1 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Ministerpräsident Haseloff verabschiedet Soldaten zum Afghanistan-Einsatz und verleiht Logistikbataillon 171 Namen „Sachsen-Anhalt“

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201302

(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Burg rund 400 Soldaten des Logistischen Unterstützungsbataillons Mazar-e-Sharif zu ihrem bevorstehenden Einsatz in Afghanistan verabschiedet und dem...

Thüringen

Verwaltungs- und Gebietsreform: Kabinettsbeschluss bis zum Sommer 2013

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201305

(LNP) Zu heutigen Presseartikeln bezüglich der Umsetzung des Gutachtens der Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform erklärt Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie: „Die SPD-Seite erwartet von...

Hamburg

SPD-Fraktion fordert bessere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Haltestellen

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201303

(LNP) Zu einem attraktiven Radverkehr gehören neben fahrradfreundlichen Straßen und Wegen gute und sichere Abstellmöglichkeiten für Räder an ÖPNV-Haltestellen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion:...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu den Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für Januar / Zeil: „Anlass zu Optimismus für 2013“

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201307

(LNP) Für Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil geben die konjunkturelle Perspektiven Anlass zu Optimismus für den Arbeitsmarkt 2013: „Zum Jahresbeginn bewerten die Unternehmen die konjunkturelle Lage...

Bayern

SPD will Geheimniskrämerei der Behörden mit Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz beenden / Rechtspolitiker Horst Arnold: Mit diesem Gesetzentwurf betreten wir Neuland

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201307

(LNP) „Mit der Geheimniskrämerei der Behörden muss auch in Bayern endlich Schluss sein“, begründet der SPD-Rechtspolitiker Horst Arnold einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Bayerisches...

Sachsen

Nach Organspendenskandal: Vertrauen zurückgewinnen und erhalten

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201303

(LNP) „Nach Organspendediskussion und Abschaffung der Praxisgebühr – Vertrauen ins sächsische Gesundheitssystem stärken“, so das Thema einer von CDU und FDP beantragten Debatte im Sächsischen...

Hamburg

Netzbeteiligung ist kein Beitrag zur Energiewende

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201301

(LNP) Der heutige „Energiegipfel für Hamburg“, zu dem der Senat ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Gesellschaft und Politik eingeladen hat, muss deutlich mehr...

Berlin

ÖDP erfreut über Ergebnis des Volksbegehrens gegen Studiengebühren / Frankenberger: „Direkte Demokratie erleichtern“

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201302

(LNP) „Das eindeutige Ergebnis des Volksbegehrens in Bayern gegen Studiengebühren ist ein großer Sieg für Studierende und deren Eltern.“ Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der...

Bayern

Arbeitsmarktzahlen: SPD fordert Verbesserung der Kurzarbeiterregelung / Weikert: Anstieg der Arbeitslosenzahlen in Bayern ist besorgniserregend und nicht allein mit saisonalen Effekten erklärba

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201304

(LNP) Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Landtags-SPD, Angelika Weikert, kritisiert angesichts der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Bayern die Politik der Staatsregierung scharf: „Das Überschreiten der Marke...

Hamburg

Gutachten zur Elbvertiefung / Konsenslösung ist schnell umsetzbar

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201302

(LNP) Ein Konsens zwischen Stadt und Umweltverbänden zur Elbvertiefung könnte auch ohne ein neues und aufwändiges Verfahren umgesetzt werden. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten...

Bayern

Volksbegehren: Jetzt mutig den nächsten Schritt gehen / Ulrike Gote: „Seehofer muss markigen Worten Taten folgen lassen“

Frank Baranowski31. Januar 2013

von Frank Baranowski31. Januar 201304

(LNP) Nach dem grandiosen Erfolg des Volksbegehrens gegen Studiengebühren fordert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Ulrike Gote: „Herr Seehofer, zaudern Sie jetzt nicht mehr lange,...

Monat : Januar 2013

Ministerpräsident Haseloff verabschiedet Soldaten zum Afghanistan-Einsatz und verleiht Logistikbataillon 171 Namen „Sachsen-Anhalt“

Verwaltungs- und Gebietsreform: Kabinettsbeschluss bis zum Sommer 2013

SPD-Fraktion fordert bessere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Haltestellen

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu den Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für Januar / Zeil: „Anlass zu Optimismus für 2013“

SPD will Geheimniskrämerei der Behörden mit Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz beenden / Rechtspolitiker Horst Arnold: Mit diesem Gesetzentwurf betreten wir Neuland

Nach Organspendenskandal: Vertrauen zurückgewinnen und erhalten

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