1 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Felke: Teilhabe und Mitbestimmung als demokratische Werte auch in Zeitungen

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Zu jüngsten Entwicklungen in der Magdeburger Volksstimme erklärt Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich beobachte die Entwicklungen mit großer Sorge, schließlich ist eine...

Rheinland-Pfalz

FDP unterstützt Unternehmen am Hahn

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) 72 Unternehmer rund um den Flughafen Hahn haben einen Brandbrief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer geschickt und sich gegen die Entlassung des Geschäftsführers der Flughafen...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Entscheiden Sie sich, Herr Ministerpräsident! Zu TOP 8 (Zweite Lesung Änderung des Sparkassengesetzes) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) „Die heutige Änderung des Sparkassengesetzes wird für den Mittelstand und das Handwerk im Land gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. Die ökonomische Leistungsfähigkeit der Wirtschaft...

Mecklenburg-Vorpommern

Polizeipräsidium Rostock räumt nach Beschwerde Datenschutz-Mängel ein / Katz: Demonstranten nicht unter Generalverdacht stellen

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Das Polizeipräsidium Rostock hat nach einer Beschwerde des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeräumt, dass es im...

Schleswig-Holstein

Dr. Axel Bernstein zu TOP 23: Videoüberwachung ergänzt die Wachsamkeit von Behörden und Bürgern

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201303

(LNP) Der Redner der CDU-Fraktion zum Tagesordnungspunkt „Videoüberwachung an Bahnhöfen“, Dr. Axel Bernstein, hat sich in der Debatte für eine maßvolle Optimierung der Videoüberwachung an...

Rheinland-Pfalz

Lemke: „Rheinland-Pfalz unterstützt den Aufbau intelligenter Netze“

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Die Integration der Erneuerbaren Energien in sichere, qualitativ hochwertige und effiziente Versorgungsstrukturen stellt eine der wichtigsten Herausforderungen der Energiewende dar. Moderne Netzinfrastrukturen müssen auf...

Hessen

Haltung von Landtagspräsident Kartmann zur öffentlichen Übergabe von Petitionen stößt auf Unverständnis der GRÜNEN

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201302

(LNP) Als „äußerst befremdlich“ hat die Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Haltung von Landtagspräsident Kartmann zur öffentlichen Übergabe von Petitionen bezeichnet. Der Landtagspräsident hat...

Baden-Württemberg

SPD für gesetzlichen Feiertag anlässlich des 500. Jahrestages der Reformation im Jahr 2017 / Thomas Reusch-Frey MdL: 500 Jahre nach dem Thesenanschlag Martin Luthers sollen die Menschen in Baden-Württemberg feiern statt arbeiten

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Der Reformationstag im Jahr 2017 soll nach einem Antrag des SPD-Abgeordneten Thomas Reusch-Frey in Baden-Württemberg ein arbeitsfreier Tag werden. Der Sozialdemokrat verweist in seinem...

Saarland

JOST: „Finanztransaktionssteuer beteiligt endlich die Mitverursacher an den Kosten der Krise“

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Der saarländische SPD-Generalsekretär, Reinhold Jost, befürwortet die geplante Einführung der Transaktionssteuer in elf europäischen Ländern. Es sei ein „Gebot der Gerechtigkeit, die Mitverursacher der...

Bremen

Antrag für den Landeshafenausschuss / CDU: Keine Abstriche bei der Weservertiefung

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201302

(LNP) Die CDU bekräftigt ihre Forderung, dass die Außen- und Unterweser wie geplant vertieft wird. Dies geht aus einem Antrag der Fraktion für den Landeshafenausschuss...

Bayern

Internet ist wie Strom und fließend Wasser

Frank Baranowski25. Januar 2013

von Frank Baranowski25. Januar 201301

(LNP) Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zum Schadensersatz für den Ausfall eines Internetan-schlusses erklärt die Vorsitzende des CSUnet, des CSU-Netzrates und stv. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB:...

Tag : Januar 25, 2013

Felke: Teilhabe und Mitbestimmung als demokratische Werte auch in Zeitungen

FDP unterstützt Unternehmen am Hahn

Wolfgang Kubicki: Entscheiden Sie sich, Herr Ministerpräsident! Zu TOP 8 (Zweite Lesung Änderung des Sparkassengesetzes) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki

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Dr. Axel Bernstein zu TOP 23: Videoüberwachung ergänzt die Wachsamkeit von Behörden und Bürgern

Lemke: „Rheinland-Pfalz unterstützt den Aufbau intelligenter Netze“

Haltung von Landtagspräsident Kartmann zur öffentlichen Übergabe von Petitionen stößt auf Unverständnis der GRÜNEN

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

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