(LNP) Am vergangen Freitag, den 18.01.13, fand der traditionelle Neujahrsempfang der JU Karlsruhe statt. Zum ersten Mal war dabei die staatliche Kunsthalle Karlsruhe Veranstaltungsort. Festredner...
(LNP) Die Auflösung der Demonstration „Für grenzenlose Bewegungsfreiheit – keine Abschiebungen vom Flughafen Hamburg“ am 22.08.2008 war rechtswidrig. Nach vier Jahren Rechtsstreit hat die Kammer...
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die hessische SPD offensichtlich dabei ist, sich von ihrem unkritischen Kurs gegenüber dem Ausbau des Frankfurter...
(LNP) Über das Förderprogramm „Wir für Sachsen“ haben im vergangenen Jahr rund 18.200 Bürgerinnen und Bürger im Freistaat für ihr ehrenamtliches Engagement eine Aufwandsentschädigung von...
(LNP) Die europapolitischen Ansichten von Peter Friedrich passen zur Haltung der Landes-SPD beim baden-württembergischen Haushalt. Es ist der ständige Ruf nach mehr Geld auf allen...
(LNP) Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Urteil des Dresdner Amtsgerichtes gegen einen linken Randalierer und Linkspartei-Mitarbeiter als „höchst befremdlich“ bezeichnet und die Rechtsprechung in...
(LNP) Am 20. Januar wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Die Schüler Union (SU) spricht sich klar für eine Fortsetzung der unionsgeführten Landesregierung aus. Am kommenden...
(LNP) “Die CDU wird nicht an der Agrardieselvergütung rütteln”. Mit dieser Aussage reagierte CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Hegewald auf die Ankündigung der SPD, die Agrardieselvergütung abschaffen zu...
(LNP) Zu der im Moment stattfindenden antifaschistischen Demonstration in Dresden, die sich gegen die Verurteilung eines jungen Mannes durch das in Verruf geratene Dresdner Amtsgericht...
(LNP) Der Geraer Oberstaatsanwalt Gerd Michael Schultz soll noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus und Behördenhandeln aussagen. Dafür hat sich der Obmann der CDU-Fraktion im...
(LNP) Die Stadt Emden Emden muß bei der Wirtschaftsförderung aktiver werden. Dies fordert CDU-Landtagsabgeordneter und Ratsherr Reinhard Hegewald. Er reagierte damit auf die Aussage von...