Frauen Union Saar startet Mentoring-Programm
(LNP) Die Frauen Union Saar hat am vergangenen Montag ihr Mentoring-Programm „Frauen fördern Frauen“ gestartet. Das Mentoring-Programm richtet sich an Frauen, die sich für die...
Monat : Januar 2013
Schüler Union: Designierter KMK-Präsident Dorgerloh versteckt sich hinter Worthülsen
(LNP) Im Zuge der turnusgemäßen Übergabe der Amtsgeschäfte des Präsidenten der Kultusministerkonferenz (KMK) fordert die Schüler Union Deutschlands (SU) den Kultusminister aus Sachsen-Anhalt, Stephan Dorgerloh...
Landtagswahl: Panne bei Wahlschablone für Menschen mit Sehbehinderungen
(LNP) Die FREIEN WÄHLER fühlen sich durch eine neuerliche Panne bei der Wahlvorbereitung zur Landtagswahl benachteiligt. Der Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen hat vor der Wahl...
Direkte Demokratie ist echte Demokratie / Bürgern wird mehr Demokratie nur vorgegaukelt
(LNP) Nachdem die Koalition sich in der gestrigen Plenardebatte nicht inhaltlich mit unserer Kritik an dem Gesetzentwurf ‚Verfassungsänderung Volksgesetzgebung sowie Änderung Volksabstimmungsgesetz‘ auseinandergesetzt hat, bekräftigt...
Marius Weiß (SPD): Untersuchungsausschuss kann endlich seine Arbeit aufnehmen
(LNP) Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur European Business School Marius Weiß hat die Tatsache, dass der Ausschuss endlich seine Arbeit aufnehmen kann, begrüßt. „Mit der...
Kugler: DIE LINKE für eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge der Landesaufnahmestelle Lebach
(LNP) Bezugnehmend auf die aktuelle Diskussion über die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge der Landesaufnahmestelle Lebach, verweist Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag,...
Rock: Marktwirtschaftliches Quotenmodell ermöglicht rationale Energiewende
(LNP) „Die FDP-Fraktion im hessischen Landtag unterstützt ausdrücklich die Bundesratsinitiative Sachsens für eine Neufassung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG). Die Belastungsgrenze der heutigen EEG-Umlage ist für Bürger...
CDU meldet Gesprächsbedarf zu hochschulpolitischen Vorstellungen Matschies an / Abstriche am Niveau und der Bestenauswahl kann es nicht geben
(LNP) „Die CDU wird keine Politik mittragen, die das wissenschaftliche Niveau senkt und Qualifikationen entwertet.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, zu...
Anlässlich der »Grünen Woche« warnt die Piratenpartei Deutschland vor einer unreflektierten Verlängerung laufender Förderprogramme. Die PIRATEN drängen auf eine zwingende Reform der Agrarpolitik
(LNP) »Wir müssen weg von einer rein wachstumsorientierten Landwirtschaftspolitik. Das beginnt bei den Agrarsubventionen. Derzeit erhalten zwei Prozent der Subventionsempfänger schlicht aufgrund ihrer großen Flächen...
Rolf Müller: „Verfahren des Untersuchungsausschusses dank Koalitionsfraktion in geordnete Bahnen gelenkt“ – „Rot-Grün agiert nach dem Motto: Denn sie wissen nicht, was Sie tun!“
(LNP) „Die Regierungsfraktionen haben heute einmal mehr dafür gesorgt, dass das Verfahren in diesem Untersuchungsausschuss in geordnete Bahnen gelenkt wird. Von der Linken in diesen...
Innenausschuss berät GRÜNE Forderung zur Stadionsicherheit ─ Prävention und Deeskalation stärken
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft der Landesregierung vor, in der Frage der Stadionsicherheit die Gewaltprävention zu vernachlässigen: „Statt immer höhere Kosten für...