Matschie: Thüringer Kultur setzt auf Internet und digitale Medien
(LNP) „Thüringer Kultureinrichtungen sind in der digitalen Welt zu Hause. Sie bauen ihre digitalen Aktivitäten Schritt für Schritt aus. Das große Interesse am Kulturforum zeigt,...
Monat : Februar 2013
FREIE WÄHLER kritisieren Entscheidung zur Auflösung des Musikkorps Neubiberg / Piazolo: Koalition stellt sich erneut gegen den Bürgerwillen
(LNP) CSU und FDP haben den Dringlichkeitsantrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für den Erhalt des Luftwaffenmusikkorps 1 München-Neubiberg abgelehnt. Eine Entscheidung, die Prof. Dr. Michael...
Grüne: Pumpspeicher ja, ohne Kataster nein / Ludwig Hartmann zum Jochberg: Fehlende Planungsgrundlagen verhindern Entscheidungsfindung
(LNP) Die Landtagsgrünen stehen zum Bau von Pumpspeicherwerken in Bayern und sehen in diesen einen sinnvollen und notwendigen Schritt für ein Gelingen der Energiewende. „Standortfragen...
Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu Stromversorgungssicherheit in Süddeutschland / Zeil: Bund muss verlässliche wirtschaftliche Perspektiven für Gaskraftwerke schaffen
(LNP) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil sieht die Versorgungssicherheit in Süddeutschland in Gefahr: „Ohne Investitionen in neue Gaskraftwerke wird die Energiewende nicht gelingen“, erklärt...
Grüne setzen sich ein für eine Pflegekammer für Schleswig-Holstein / Zur heute (28.2.2013) stattfindenden Fachtagung zur Pflegekammer sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn
(LNP) Schleswig-Holstein hat sich als erstes Bundesland zur Einrichtung einer Pflegekammer bekannt. So steht es im Koalitionsvertrag und im Arbeitsprogramm der Landesregierung. Heute werden ExpertInnen,...
Rheinland-Pfalz und US-Streitkräfte bauen Kooperation aus
(LNP) Das Land Rheinland-Pfalz und die US-Streitkräfte wollen ihre Kooperation weiter ausbauen. Dazu hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz eine Kooperationsvereinbarung mit Vertretern der US-Streitkräfte...
Meldegesetz: Arroganz des Gesetzgebers
(LNP) Auch in der Kompromiss-Formel ist das Meldegesetz eine Frechheit. Der Staat erhält meine Daten zu TREUEN HÄNDEN und nicht zur Verwendung außerhalb der Verwaltung....
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Ensch-Engel: Umweltschutz darf nicht gegen Landschaftsschutz ausgespielt werden
(LNP) Als unüberlegte und voreilige Entscheidung bezeichnet Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, die Verordnung des saarländischen Umweltministeriums über die grundsätzliche Erlaubnis...
Die Stadtteilbibliotheken gehören zu den ersten traurigen Opfern des Rettungsschirms
(LNP) Heute werden die beiden Stadtteilbibliotheken in Bessungen und Arheilgen gegen den Protest vieler Bürgerinnen und Bürger, gegen den Wunsch der Mornewegschule und gegen die...
MICK: Qualität in der Kinderbetreuung verbessern – informieren statt demonstrieren
(LNP) Hans-Christian MICK, Mitglied des sozialpolitischen Arbeitskreis der FDP-Landtagsfraktion erklärt zur heutigen Diskussion über das Kinderförderungsgesetz im Hessischen Landtag: „Wir haben die Rechte der Eltern...
Gründungsinitiative 2013 / Lemke: Land braucht Existenzgründer / Beratung und Förderung
(LNP) Gründungsinteressierte gut begleiten und immer wieder neue Menschen für die Idee der Selbstständigkeit begeistern, dies ist Ziel der rheinland-pfälzischen Gründungsinitiative. „Selbstständige sind für unsere...