2 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Umsetzungsarbeiten für neues Kinderförderungsgesetz auf Hochtouren

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201302

(LNP) Für eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. August werden derzeit die Weichen gestellt. Das Sozialministerium befindet sich in der intensiven Abstimmung mit...

Hessen

Norbert Schmitt (SPD): Schutzschirm ist mehr Schlagstock als Hilfe

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201304

(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat den Kommunalen Rettungsschirm als Dokumentation des Ruins zahlreicher hessischer Kommunen durch die unzureichende Finanzausstattung seitens der...

Hessen

DR. BÜGER: Gute Hochschulpolitik darf nicht finanziell bestraft werden – „Geld folgt Student“ ermöglicht faire, wettbewerbsorientierte Studienfinanzierung

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201305

(LNP) „Mit Interesse haben wir den Vorschlag der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zur Kenntnis genommen, die eine Lastenteilung bei der Studienfinanzierung fordert. Denn das Anliegen, die...

Hamburg

DIE LINKE war und ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit / Herbert Schulz ist der Direktkandidat in Hamburg-Nord

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201302

(LNP) In dieser Wochen haben die Mitglieder LINKEN im Wahlkreis Hamburg Nord, den 65 jährigen Herbert Schulz, der bis zum April letzten Jahres Landessprecher der...

Schleswig-Holstein

In den Kommunen liegt die Zukunft der Demokratie

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201303

(LNP) Auf der traditionellen Valentinsveranstaltung der Frauen Union Kronshagen hat der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing, MdB heute...

Thüringen

CDU-Fraktion lehnt Landtagswahlrecht mit 16 ab / Maß der Eigenverantwortung ist ausschlaggebend

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201303

(LNP) „Den Landtag soll wählen, wer mit der Volljährigkeit auch die volle Rechtsfähigkeit erlangt.“ Das hat der Vorsitzende des Arbeitskreises Justiz und Verfassung der CDU-Landtagsfraktion,...

Sachsen

Köditz: Rassistischer Überfall beim Karneval – LINKE fordert von Innenminister Ulbig Bericht und Konsequenzen / Zu einem rassistisch motivierten Überfall in Radeburg erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LI

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201302

(LNP) Medienwirksame Maßnahmen wie die überfällige Errichtung des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) durch Innenminister Ulbig bleiben pure Augenwischerei, wenn die örtliche Polizei offenbar nicht mehr in...

Baden-Württemberg

SPD-Fraktion zur aktuellen Entwicklung um den Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal / Claus Schmiedel erwartet von Landtagspräsident Wolf die öffentliche Missbilligung der Vorgehensweise des Ausschussvorsitzenden

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201302

(LNP) In einem Schreiben hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Schmiedel heute Landtagspräsident Guido Wolf aufgefordert, das pflichtverletzende Verhalten des Vorsitzenden im Un-tersuchungsausschuss zum EnBW-Deal in einer offiziellen...

Rheinland-Pfalz

Dr. Volker Wissing gratuliert „Mister Mittelstand“ Hans-Artur Bauckhage zum 70. Geburtstag

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201303

(LNP) Der ehemalige rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage wird am 17.02.2013 siebzig Jahre alt. Hierzu gratuliert ihm der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, Dr. Volker Wissing: „Die...

Sachsen-Anhalt

CDU Veranstaltung „Sicherheit und Ordnung“ mit Minister Stahlknecht

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201303

(LNP) Auf Einladung der CDU Ortsverbände Süd und Südost und des CDU Direktkandidaten für den Bundestag, Tino Sorge stand der Minister für Inneres und Sport,...

Hessen

Flughafen Calden: Landesregierung zahlt Defizitausgleich in unbegrenzter Höhe – GRÜNE: Steuerzahler muss auch noch für Betrieb zahlen

Frank Baranowski15. Februar 2013

von Frank Baranowski15. Februar 201303

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die schwarz-gelbe Koalition für den Flughafen Calden einen Defizitausgleich in unbegrenzter Höhe zahlt, während an anderen...

Tag : Februar 15, 2013

Umsetzungsarbeiten für neues Kinderförderungsgesetz auf Hochtouren

Norbert Schmitt (SPD): Schutzschirm ist mehr Schlagstock als Hilfe

DR. BÜGER: Gute Hochschulpolitik darf nicht finanziell bestraft werden – „Geld folgt Student“ ermöglicht faire, wettbewerbsorientierte Studienfinanzierung

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In den Kommunen liegt die Zukunft der Demokratie

CDU-Fraktion lehnt Landtagswahlrecht mit 16 ab / Maß der Eigenverantwortung ist ausschlaggebend

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

BSE-Gefahr: Wirkstoffe aus Nervengewebe vom Rind unzulässig

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