Ministerpräsident Haseloff: Geist des Melanchthonhauses neu beleben
(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat beim Festakt zur Wiedereröffnung des Melanchthonhauses in Wittenberg betont, dass es darum gehe, „den Geist dieses Ortes neu zu...
Monat : Februar 2013
Kellner begrüßt Rückenwind des Landtags für Klassik Stiftung Weimar / Forschungsbibliothek Gotha in ideengeschichtlichen Verbund einbeziehen
(LNP) „Thüringen verfügt über ein kulturelles Erbe, das für das kollektive Gedächtnis Deutschlands weit über die Grenzen des Freistaats bedeutsam ist. Das muss sich auch...
Rinderspacher: Seehofer ist ein führungsschwacher Kabinettschef / SPD-Fraktionschef im Landtag: Ergebnisloses Spitzentreffen zur Abschaffung der Studiengebühren macht Handlungsunfähigkeit der Koalition deutlich
(LNP) Das ergebnislose Koalitionstreffen zwischen CSU und FDP zur Abschaffung der Studiengebühren kommentiert SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher: „Die schwarz-gelbe Koalition ist handlungsunfähig und bekräftigt ihre Selbstzerstörungswut....
Sondergenehmigungen für Lang-Lkw im Land Bremen / Strohmann: „Vernunft siegt über rot-grüne Ideologie“
(LNP) Mit Freude nimmt der CDU-Abgeordnete Heiko Strohmann die Entscheidung des Bremer Senats zur Kenntnis, Sondergenehmigungen für den Einsatz von Lang-Lkw zu erteilen. Vor zwei...
Noll: Großer Erfolg für die Landesregierung und die kommunalen Haushalte
(LNP) „Der Kommunale Schutzschirm ist ein voller Erfolg. 100 Gemeinden, Städte und Kreise nehmen die Hilfen des Schutzschirms an. Lediglich sechs von 106 Kommunen, die...
Umsetzungsarbeiten für neues Kinderförderungsgesetz auf Hochtouren
(LNP) Für eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. August werden derzeit die Weichen gestellt. Das Sozialministerium befindet sich in der intensiven Abstimmung mit...
Norbert Schmitt (SPD): Schutzschirm ist mehr Schlagstock als Hilfe
(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat den Kommunalen Rettungsschirm als Dokumentation des Ruins zahlreicher hessischer Kommunen durch die unzureichende Finanzausstattung seitens der...
DR. BÜGER: Gute Hochschulpolitik darf nicht finanziell bestraft werden – „Geld folgt Student“ ermöglicht faire, wettbewerbsorientierte Studienfinanzierung
(LNP) „Mit Interesse haben wir den Vorschlag der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zur Kenntnis genommen, die eine Lastenteilung bei der Studienfinanzierung fordert. Denn das Anliegen, die...
DIE LINKE war und ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit / Herbert Schulz ist der Direktkandidat in Hamburg-Nord
(LNP) In dieser Wochen haben die Mitglieder LINKEN im Wahlkreis Hamburg Nord, den 65 jährigen Herbert Schulz, der bis zum April letzten Jahres Landessprecher der...
In den Kommunen liegt die Zukunft der Demokratie
(LNP) Auf der traditionellen Valentinsveranstaltung der Frauen Union Kronshagen hat der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing, MdB heute...
CDU-Fraktion lehnt Landtagswahlrecht mit 16 ab / Maß der Eigenverantwortung ist ausschlaggebend
(LNP) „Den Landtag soll wählen, wer mit der Volljährigkeit auch die volle Rechtsfähigkeit erlangt.“ Das hat der Vorsitzende des Arbeitskreises Justiz und Verfassung der CDU-Landtagsfraktion,...