(LNP) Jede dritte Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Eine Milliarde Frauen...
(LNP) Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde das Thema HSH Nordbank. Die CDU-Fraktion fordert mit einem Antrag den Senat auf, sich zusammen...
(LNP) Zahlreiche Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion haben auf dem Politischen Aschermittwoch in Deggendorf für eine Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2013 geworben. Fraktionschef Hubert Aiwanger...
(LNP) Kultusminister Bernd Neumann (CDU) torpediert das von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorgeschlagene »Anti-Abzock-Gesetz«, das den Missbrauch von Abmahnungen eindämmen sollte. Die Piratenpartei Deutschland setzt...
(LNP) Zur Debatte um den kommunalen Finanzausgleich erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ines Strehlau: „Wir müssen die Diskussion auf der Sachebene...
(LNP) Jugendlichen mit 16 Jahren werden nach unserem Recht weitreichende Entscheidungen, wie die eigenständige Unterzeichnung eines Ausbildungsvertrags oder die Schulabmeldung vorenthalten, da angenommen wird, dass...
(LNP) Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) im Ausschuss für Inneres und...
(LNP) Es bleibt nur noch wenig Zeit gemeinsam mit den USA Standards zu prägen, bevor Wachstumsmärkte wie China und Indien den Takt angeben. Ein Freihandelsabkommen...
(LNP) Der Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion, Jan Quast, hat in der heutigen Bürgerschaftsdebatte bekräftigt, dass Grundsatzfragen der Finanz- und Haushaltspolitik und die künftigen Finanzbeziehungen von...
(LNP) Vertreter des Diabetesclusters Rheinland-Pfalz haben mit Forschungs- und Gesundheitseinrichtungen in Chennai im indischen Bundesstaat Tamil Nadu eine Kooperation im Bereich klinischer Forschung vereinbart. Neben...
(LNP) Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Callsen zum Schulgesetz erklärt die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Offensichtlich hat Herr Callsen...