2 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Grüne: Landtag muss Studiengebühren abschaffen / Margarete Bause: „Nagelprobe für Seehofer“

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201302

(LNP) Horst Seehofers Eiertanz um die Abschaffung der Studiengebühren stellt für die Landtagsgrünen die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Regierungskoalition in Frage. „Nach dem fulminanten Erfolg des...

Thüringen

Familienpolitik: Gumprecht kritisiert die Maßstäbe der aktuellen Debatte / Die Interessen von Kindern und Eltern sind entscheidend, nicht die der Wirtschaft und des Finanzamts

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201303

(LNP) „Familienpolitik ist für Kinder und ihre Eltern da, nicht aber für die Wirtschaft und das Finanzamt.“ Das hat der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian...

Hamburg

Junge Union Hamburg im Bundesverband stark vertreten

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201302

(LNP) Nach den für die Junge Union Hamburg erfreulichen Wahlen zum Bundesvorstand der JU Deutschlands waren unsere Kandidaten nun auch bei der Besetzung der Bundesfachkommissionen...

Sachsen-Anhalt

Zum Online-Gang des politischen Blogs von André Schröder / Schröder: Kommunikation muss dort ansetzen, wo die Bürger sind

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201302

(BBP) „Die politische Kommunikation muss dort ansetzen, wo sich unsere Bürger und Bürgerinnen befinden. Daher kann sie auch vor dem World Wide Web nicht haltmachen“,...

Baden-Württemberg

SPD Stuttgart lädt ein: Politischer Aschermittwoch mit Leni Breymaier

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201302

(LNP) Im Namen des SPD-Kreisverbands Stuttgart sowie des SPD-Ortsvereins Stuttgart-Ost laden der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc sowie der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Osten und Stv....

Thüringen

Eine Kreisgebietsreform: Nein Danke / Seit den vergangenen Wochen, wird wieder heiß diskutiert über die Zukunft der Landkreise in Thüringen

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201301

(LNP) Nach den Vorstellungen von einigen Parteien soll unser Heimatlandkreis Nordhausen durch eine Kreisgebietsreform zerschlagen oder mit dem Eichsfeldkreis oder Kyffhäuserkreis zusammen gelegt werden. Wenn...

Rheinland-Pfalz

Erwin Rüddel: Ehrenamt – Steuerliche Förderung verbessert, Haftungsregelungen optimiert

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201301

(LNP) „Der Bundestag hat am Freitag wichtige Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige auf den Weg gebracht. Vor allem durch eine verbesserte steuerliche Förderung, aber auch durch...

Sachsen

Külow: Aufmarsch mit Waffen-SS-Uniform beim „Tag der Sachsen“ straflos – Sachsens Justiz auf rechtem Auge blind / Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow, erklärt

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201302

(LNP) Wieder einmal dürfte die sächsische Justiz mit einer Entscheidung für überregionale Aufmerksamkeit und Irritation sorgen. Im September schlug das Auftreten von Wehrmachtsfans in Gestalt...

Bayern

FDP: Energiewende als Schreckgespenst / Bundestagskandidat Siegfried H. Seidl: Hohe Strompreise gefährden Arbeitsplätze

Frank Baranowski4. Februar 2013

von Frank Baranowski4. Februar 201303

(LNP) Die Energiewende wird nach Ansicht der Rottaler Liberalen zu einem unkalkulierbaren Risiko für Industrie und Mittelstand. „Hohe Strompreise und Versorgungsrisiken führen zum Abwandern von...

Hamburg

Zur Kritik von Bürgermeister Scholz an den Beschlüssen des Bundesrates in Sachen Mietrechtsreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion

Frank Baranowski3. Februar 2013

von Frank Baranowski3. Februar 201304

(LNP) Dr. Thomas-Sönke Kluth: „SPD-Bundesratsblockade schadet Mietern“ / Der SPD-Senat erweist dem Wohnungsbau und der Energiewende in Hamburg mit seiner sturen Haltung einen Bärendienst. Die...

Saarland

Saar-FDP kritisiert Blockade von Abbau der kalten Progression / Luksic wirft CDU und SPD arbeitnehmerfeindliche Politik vor

Frank Baranowski3. Februar 2013

von Frank Baranowski3. Februar 201302

(LNP) Zusammen mit Rot-Grün hat auch die saarländische Landesregierung den Abbau der kalten Progression im Bundesrat blockiert. Der FDP- Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) wirft deswegen...

Monat : Februar 2013

Grüne: Landtag muss Studiengebühren abschaffen / Margarete Bause: „Nagelprobe für Seehofer“

Familienpolitik: Gumprecht kritisiert die Maßstäbe der aktuellen Debatte / Die Interessen von Kindern und Eltern sind entscheidend, nicht die der Wirtschaft und des Finanzamts

Junge Union Hamburg im Bundesverband stark vertreten

Zum Online-Gang des politischen Blogs von André Schröder / Schröder: Kommunikation muss dort ansetzen, wo die Bürger sind

SPD Stuttgart lädt ein: Politischer Aschermittwoch mit Leni Breymaier

Eine Kreisgebietsreform: Nein Danke / Seit den vergangenen Wochen, wird wieder heiß diskutiert über die Zukunft der Landkreise in Thüringen

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Külow: Aufmarsch mit Waffen-SS-Uniform beim „Tag der Sachsen“ straflos – Sachsens Justiz auf rechtem Auge blind / Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow, erklärt

FDP: Energiewende als Schreckgespenst / Bundestagskandidat Siegfried H. Seidl: Hohe Strompreise gefährden Arbeitsplätze

Zur Kritik von Bürgermeister Scholz an den Beschlüssen des Bundesrates in Sachen Mietrechtsreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion

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