Erfolgreiche SPD-Initiative im Landtag: Kommunen dürfen wieder Fahrkostenzuschuss zahlen
(LNP) MdL Stefan Schuster freut sich – Ausgangspunkt war Pilotprojekt der Stadt Nürnberg zum Jobticket für ihre Beamten – Heute 2. Lesung im Landtag Mit...
Tag : März 5, 2013
Grüne fordern Sommerpause für AKW Grafenrheinfeld / Ludwig Hartmann: „Gefährliches Atomkraftwerk abschalten, sicheres Gaskraftwerk weiter betreiben“
(LNP) Eine Stilllegung des hochmodernen Gaskraftwerks in Irsching – wie sie nach aktuellen Informationen des Donaukuriers bereits für Ende März im Raum steht – ist...
Hells Angels / Nancy Faeser (SPD): Urteil des Verwaltungsgerichtshofes ist gute Nachricht für Frankfurt
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Klage der Hells Angels gegen das Verbot zweier Frankfurter Chapter...
Flughafen Kassel-Calden: Schwarz-Gelb wirft viele Millionen für ein Nonsens-Projekt zum Fenster hinaus
(LNP) Zum HR-Online-Bericht ‚Kassel-Calden: ‚Eine komplette Fehlinvestition‘ und den darin zu findenden Aussagen des Condor-Chefs Ralf Teckentrup, dass der Flughafen Kassel-Calden keine wirtschaftliche Zukunft hat...
Anita Klahn: Immer schön bei der Wahrheit bleiben, Herr Dr. Breyer
(LNP) Zur Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden der Piraten, Dr. Patrick Breyer, zur sogenannten „Kann-Regelung“ bei den Schülerbeförderungskosten erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „So...
Spätverkehre ins Allgäu werden ausgeweitet / Zeil: Tägliche Verbindung ab München um 22:20 Uhr nach Memmingen, Kaufbeuren und Kempten
(LNP) Auf vielfachen Wunsch wird zum kleinen Fahrplanwechsel ab 9. Juni 2013 der Allgäuer Spätverkehr ausgeweitet. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regionalverkehr im Auftrag...
Initiative für mehr Steuersicherheit, Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit: MIT unterstützt Ruf nach einfacherem Steuersystem
(LNP) Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) begrüßt die Initiative von sechs CDU-Abgeordneten zur Vereinfachung des deutschen Steuersystems. Es kommentiert Dr. Josef Schlarmann, MIT-Bundesvorsitzender:...
Gleichstellung: Die getriebene CSU
(LNP) Nach Ansicht der Grünen im Bayerischen Landtag hinkt die CSU bei der Gleichstellung immer noch meilenweit hinterher. „Zum Markenzeichen der CSU gehört es inzwischen,...
Bayerischer Sozialbericht: Sogenannte ‚Umsetzung‘ nur ein Deckmäntelchen für weitere Schönfärberei
(LNP) Sozialpolitischer Sprecher Pfaffmann: Ministerin braucht keine neue Expertenkommission, sondern eher eine Umsetzung der vorliegenden Vorschläge! Der sozialpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Pfaffmann kritisiert die...
Hells Angels-Verbot / Alexander Bauer: „Verbotsverfahren war der richtige Weg, um das Treiben der kriminellen Rockerbande in Hessen zu stoppen“ – „Oppositionsgebahren war peinlich und unwürdig“
(LNP) „Das Verbotsverfahren gegen die Hells Angels war der richtige Weg, um das Treiben der kriminellen Rockerbande in Hessen zu stoppen. Es war nicht länger...
Lebens- und Futtermittelkontrollen verbessern / Zum Handlungsbedarf bei Lebens- und Futtermittelkontrollen erklärt die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben
(LNP) Drei aufeinanderfolgende Lebensmittelskandale der letzten Wochen haben uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt: wir brauchen neue Wege in der Lebensmittelwirtschaft. Weder Schimmel noch...