PIRATEN unterstützen Aktion zum Fukushima Jahrestag in Trier
(LNP) Am 11. März 2013 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum zweiten Mal. Anlässlich des Gedenktages ruft die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg zusammen mit einem breiten...
Tag : März 8, 2013
Türkischer Botschafter soll festen Platz im NSU-Prozess erhalten / SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Interesse auch in der Türkei groß
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, hält es für angemessen, dem türkischen Botschafter und Menschenrechtsbeauftragen des türkischen Parlaments einen festen Platz im NSU-Prozess in...
Erben: Polizei in Sachsen-Anhalt leistet weiterhin gute Arbeit –Anstieg der Straftaten ist dennoch Anlass zur Sorge
(LNP) Im Zusammenhang mit der heute vorgestellten Kriminalstatistik 2012 für Sachsen-Anhalt fordert Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, u.a. eine Differenzierung beim...
Erneute Arbeitsniederlegung von Sicherheitspersonal an Flughäfen / MIT fordert Überprüfung des Streikrechts
(LNP) Angesichts der anhaltenden Streiks von Sicherheitspersonal für Personenkontrollen an deutschen Flughäfen – heute am Flughafen Köln/Bonn – und der damit verbundenen massiven Belastung unbeteiligter...
CDU-Sicherheitspolitiker fordern Unterstützung für Jugendoffiziere der Bundeswehr
(LNP) Der Bundesfachausschuss Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik der CDU Deutschlands fordert die Bundesländer dazu auf, den Jugendoffizieren der Bundeswehr den Zugang zu Schulen nicht zu...
CDU-Innenpolitiker: Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien derzeit noch verhindern – Friedrichs Position richtig und notwendig
(LNP) Gestern entschieden die europäischen Innenminister in Brüssel über die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in den Schengen-Raum, der den Wegfall der Grenzkontrollen zur Folge...
Internetauftritt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen noch barrierefreier / Karl Finke: „Wer nicht lesen kann, dem muss vorgelesen werden“
(LNP) Nach § 9 des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes und Art. 9 der UN-Behindertenrechtskonvention sind alle Anbieter von Internetauftritten verpflichtet, diese schrittweise barrierefrei zu gestalten. „Ich freue...
Bayerns Wirtschaftsstaatsekretärin Hessel zum Weltfrauentag / Hessel: „Mehr Chancen für Frauen statt Quote“
(LNP) Anlässlich des Weltfrauentags weist Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel auf positive Entwicklungen hinsichtlich des Anteils von Frauen in Führungsfunktionen hin, mahnt aber gleichzeitig weiteren Handlungsbedarf...
Reformationstag 2017 Feiertag – Gesetz wird geändert
(LNP) MdL Thomas Reusch-Frey: „Luthers Thesenanschlag hat nicht nur die Reformation eingeleitet, sondern auch die Geschichte in ganz Europa mitgeprägt. Der 500. Jahrestag dieses historischen...
PIRATEN wollen weibliche Mitglieder stärken und laden zur #PiratinnenKon ein
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland lädt am 6. und 7. April zur ersten Konferenz zum Thema »Frauen in der Piratenpartei« nach Berlin ein. Initiativen wie die...
Mecklenburg-Vorpommern muss sich künftig auf mehr berufliche Betreuungen einstellen
(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) unterstützt Fachveranstaltungen wie heute den Betreuungstag in Rostock und würdigt ehrenamtliche Betreuer „Mit dem demografischen Wandel werden Familien immer kleiner....