Ensch-Engel: DIE LINKE erinnert an Opfer von Fukushima
(LNP) DIE LINKE im saarländischen Landtag nimmt den Jahrestag des Supergaus von Fukushima zum Anlass, an die Opfer zu erinnern.Dazu erklärt Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin...
Tag : März 11, 2013
Jahns: Paradigmenwechsel in der Asylpolitik wird der Wirklichkeit kaum standhalten
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, hat an den von Innenminister Pistorius angekündigten Änderungen in der Flüchtlings- und Asylpolitik Zweifel geäußert. „Die angekündigten...
Ministerin Höfken in Dublin: Zukunft der ländlichen Räume sichern
(LNP) Als Vorsitzende des Agrarausschusses im Bundesrat hat die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am Montag an einem Treffen der Agrarausschussvorsitzenden der EU-Mitgliedstaaten in Dublin teilgenommen....
Klinger: Dank an Gillo – Schritte hin zu mehr Weltoffenheit und Interkulturalität, Landespolitik muss größeren Anteil leisten
(LNP) Anlässlich der Präsentation des Jahresberichtes 2012 des Sächsischen Ausländerbeauftragen, Prof. Dr. Martin Gillo, am 11. März 2013 teilt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE...
Anlässlich der Beratungen des SPD Parteivorstandes zum Wahlprogramm erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Prof. Dr. Kurt J. Lauk
(LNP) Wirtschaftsrat verurteilt SPD-Steuerpläne: Anschlag auf den deutschen Mittelstand / „Die Steuerpläne der SPD für den Fall ihres Wahlsieges kommen einem Anschlag auf den deutschen...
Söder fordert: Ein ende der DEnkpause zur Nordanbindung / Bayerische Projektliste für Bundesverkehrswegeplan morgen im Kabinett
(LNP) Finanzminister Dr. Markus Söder zeigte sich enttäuscht, dass die SPD in Nürnberg die Entscheidung zur Nordanbindung erneut vertagt: „Der Flughafen braucht jetzt Mut und...
G8: Grundlegende Reform statt Bypass durch Flexibilisierungsjahr / Grüne fordern Ganztagsgymnasien
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine grundlegende Reform des bayerischen G8. „Anstatt dem G8 einen Bypass durch ein Flexibilisierungsjahr zu verpassen, sollte man...
CDU-Abgeordneter warnt vor weiterer Flickschusterei / Unterrichtsstunden an Schulen sind keine Verschiebe-Masse
(LNP) Der Lehrermangel an Bremens Schulen darf nicht zu weiterer Flickschusterei bei der Zuteilung von Lehrerstunden führen. Dies stellt der CDU-Abgeordnete und Sprecher für Bildung,...
Hering/Schmitt: Zugangsrecht zum Ring muss gesetzlich abgesichert werden
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, den öffentlichen Zugang zum Nürburgring für den Breiten- und Motorsport gesetzlich zu gewährleisten. Dazu erklären Hendrik Hering,...
Symbol der Respektlosigkeit von Bundesministerin Aigner / HVD: Ministerien sind keine Kirchengebäude – Frieder Otto Wolf sieht Notwendigkeit für einen besseren gesetzlichen Schutz von staatlicher Neutralität
(LNP) Wer das fundamentale Prinzip der Trennung von staatlichen und religiösen Angelegenheiten missachtet, verletzt eine wichtige Errungenschaften des modernen Rechtsstaates.“ Darauf hat Frieder Otto Wolf,...
Pellmann: Hilferuf der Pflege-Leistungsanbieter endlich erhören / Staatsregierung muss Sofortprogramm für Sachsen vorlegen!
(LNP) Zum Beitrag „Fachkräftemangel – Sachsen steuert auf Pflegenotstand zu“ auf Seite 1 der Leipziger Volkszeitung vom 11. März erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion...