3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

FREIE WÄHLER zur Veröffentlichung des Rechnungshofberichts 2013 / Pointner: ORH entlarvt Haushaltspolitik der Koalition als Blendwerk ohne Substanz

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201303

(LNP) Der diesjährige Bericht des Obersten Rechnungshofs (ORH) stellt für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ein Dokument des Scheiterns der schwarz-gelben Koalition in Bayern dar, wie...

Mecklenburg-Vorpommern

Justizministerin Kuder ernennt Andés Ritter zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Rostock

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201305

(LNP) Spitze der einzigen Großstadtstaatsanwaltschaft des ‎Landes wird besetzt. Justizministerin Uta-Maria Kuder: ‎‎“Andrés Ritter führt die hervorragende Arbeit fort“‎ „Nach dem Wechsel des Leitenden Oberstaatsanwalts...

Bayern

Söder: Hätten uns vom ORH eigentlich Mehr Lob erwartet / Kritik ungerechtfertigt – hohe Schuldentilgung

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201304

(LNP) „Wir hätten uns vom ORH eigentlich mehr Lob erwartet. Man kann es dem Obersten Rechnungshof aber nur schwer Recht machen.“, stellte Dr. Markus Söder,...

Bayern

Massives finanzielles Versagen bleibt Markenzeichen der Staatsregierung

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201305

(LNP) Der stellv. Vorsitzende und Haushaltssprecher der SPD-Fraktion, Volkmar Halbleib, zum Jahresbericht 2013 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Auch der aktuelle ORH-Bericht belegt aufs Neue die...

Schleswig-Holstein

FUL gegen Rückkauf der Stadtwerkeanteile

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201302

(LNP) Die Fraktion FUL äußert ernste Bedenken gegen den von SPD, Grünen und Linken angekündigten Rückkauf von 25,1 Prozent der Stadtwerke durch die Stadt Lübeck....

Schleswig-Holstein

Dr. Axel Bernstein: Es ist schade, dass die Arbeit des ULD in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit zunehmend auf Facebook reduziert wird

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201307

(LNP) Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat anlässlich der Vorstellung des Datenschutzberichtes durch den Leiter des Unabhängigen Zentrums für...

Berlin

Technische Konvergenz der Medien ist Realität – Medien- und Netzpolitiker fordern eine konsistente technikneutrale Regulierung / Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201303

(LNP) Bei einer gemeinsamen Sitzung haben der Medienpolitische Expertenkreis und der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU Deutschlands ein Positionspapier zum Thema „Konvergente Medien“ beschlossen. Darin fordern...

Rheinland-Pfalz

Nürburgring für die Region erhalten

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201303

(LNP) Aus Sicht der FDP sollte bei der Nürburgringprivatisierung der Verkauf des Freizeitparks im Vordergrund stehen. „Die Probleme am Nürburgring sind vor allem dem überdimensionierten...

Berlin

ÖDP verlangt Kennzeichnung des Einsatzes von genetisch verändertem Futter bei tierischen Produkten / Maier: Transparenz und Verbraucherschutz müssen Vorrang vor Industrieinteressen haben

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201304

(LNP) Bezug nehmend auf den Beitrag von Report München „Der Einfluss der Gentechnik-Lobby – Wie Brüssel die Verbraucher täuscht“ kritisiert Ludwig Maier, der Vorsitzende des...

Berlin

Schwarz-Gelbe Pläne zu Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201302

(LNP) Im Vorlauf zur Abstimmung im Bundestag am 21. März äußert die Piratenpartei Deutschland Kritik an den neuesten Regierungsplänen zur Neuregelung der so genannten Bestandsdatenauskunft....

Thüringen

Themenjahr „Gemeinsam leben. Miteinander lernen“ gestartet / Matschie: „Qualität im Blick bei inklusiver Bildung“

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201301

(LNP) „Thüringen ist auf einem guten Weg bei der Umsetzung des gemeinsamen Lernens von behinderten und nichtbehinderten Menschen. Wenn es jetzt darum geht, die inklusive...

Tag : März 19, 2013

FREIE WÄHLER zur Veröffentlichung des Rechnungshofberichts 2013 / Pointner: ORH entlarvt Haushaltspolitik der Koalition als Blendwerk ohne Substanz

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Initiative der EU-Kommission für nachhaltige Produkte

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