3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Huml: Würzburg ist Beispiel für „Best-Practice“ im Hochwasserschutz / Europäische regionale Umweltminister zu Gast in Würzburg

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201304

(LNP) Die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml empfing als Präsidentin des Netzwerks der regionalen Umweltminister Europas (ENCORE) am 21. und 22. März in Würzburg ihre Ministerkollegen...

Hessen

Vergabegesetz – GRÜNE: Finanzminister ohne Durchsetzungsvermögen

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201304

(LNP) „Diese Landesregierung hat jegliche Glaubwürdigkeit in Sachen öffentlicher Beschaffung verspielt“, urteilt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, nach dem gestrigen Beschluss des...

Bremen

Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201303

(LNP) Für stärkere Netzfreiheit hat sich heute (22.3.2013) Bürgermeister Jens Böhrnsen bei der Beratung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage stark gemacht: „Das Netz bietet große Chancen...

Brandenburg

Weltwassertag: Rahmenbedingungen für Landesgewässer endlich klären / Beyer: „Aufruf zum Wassersparen in Brandenburg ist ideologisch aufgeladener Unsinn“

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201305

(LNP) Anlässlich des heutigen Weltwassertages äußert der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Gregor Beyer Unverständnis für die im Rahmen der Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie...

Hessen

Wege aus der Sackgasse der gescheiterten EURO-Rettungspolitik

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201302

(LNP) Zur den aktuellen Versuchen einer falschen Rettungspolitik für Zypern erklärt der designierte Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER, Stephan Werhahn: Die falsche „Euro-Rettung“ um jeden Preis...

Sachsen-Anhalt

Einsatz von Videotechnik wird erleichtert

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201302

(LNP) Der Einsatz von Videokonferenztechnik in Gerichtssälen soll erleichtert werden. Das hat Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb ausdrücklich begrüßt. Am Rande der Gesetzesberatungen im Bundesrat...

Hessen

ROCK: „Bremse könnte Anstieg des Strompreises lediglich verlangsamen – EEG-Fördersystem muss abgeschafft werden“

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201302

(LNP) „Auf dem Energiegipfel der Bundesregierung ist das gemeinsame Interesse aller politischen Entscheidungsträger, der Gefahr entgegenzuwirken, dass Strom bald zum Luxusgut für Verbraucher wird, offen...

Baden-Württemberg

G9-Anmeldezahlen belegen klare Präferenz der Eltern / Claus Schmiedel: „Aus der Politik des Gehörtwerdens folgt, dass man den eindeutigen Elternwillen ernst nimmt und umsetzt“

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201305

(LNP) Die am Freitag vom Kultusministerium bekanntgegebenen Anmeldezahlen für die am G9-Modellversuch teilnehmenden Gymnasien belegen aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion die klare Präferenz der Eltern. An...

Hessen

Heike Habermann (SPD): Kultusministerium widerspricht sich selbst

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201304

(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat die Äußerungen des Kultusministeriums zur Rückkehr der fünften Klassen der Willinger Uplandschule zu G9 als „durchsichtig“...

Bayern

FREIE WÄHLER vermissen konkrete Ergebnisse des Energiegipfels / Glauber: Ablenkungsmanöver statt wirksamer Maßnahmen

Frank Baranowski22. März 2013

von Frank Baranowski22. März 201304

(LNP) Die FREIEN WÄHLER sind vom Verlauf des Energiegipfels in Berlin enttäuscht. „Dieser Gipfel hat weder konkrete Maßnahmen gegen steigende Strompreise noch positive Anreize für...

Bremen

CDU fordert Aufmerksamkeit für das Thema Tuberkulose

Frank Baranowski22. März 20135. März 2019

von Frank Baranowski22. März 20135. März 201904

CDU fordert Aufmerksamkeit für das Thema Tuberkulose (lnp) Anlässlich des Welttuberkulose-Tags am 24. März 2013 erklärt Rainer Bensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bremischen...

Tag : März 22, 2013

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