Kupferförderung in der Lausitz: das Kupfer geht, die Schäden bleiben
Kupferförderung in der Lausitz: das Kupfer geht, die Schäden bleiben (lnp) Zur heutigen Meldung, wonach in 2017 mit der Kupferförderung in der Lausitz begonnen werden...
Tag : März 22, 2013
Gesetzesinitiative zur Anhebung Spitzensatz bei der Einkommensteuer
Gesetzesinitiative zur Anhebung Spitzensatz bei der Einkommensteuer (lnp) Rot-Rot-Grün hätte es heute in der Hand gehabt. Wir bedauern diese Verschiebung ausdrücklich. Die rot-rot-grüne Mehrheit im...
Thüringer Bachwochen sind internationaler Publikumsmagnet / Matschie: Wichtiger Beitrag für die Thüringer Kulturlandschaft
(LNP) „Die Thüringer Bachwochen halten das einmalige historische Erbe Thüringens und die besondere Nähe zum Leben und Schaffen Johann Sebastian Bachs lebendig.“ Das unterstreicht Thüringens...
Alt: Wir wollen die Öffnung der Ehe für Homosexuelle
(LNP) Rheinland-Pfalz bringt heute zusammen mit Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat ein, die die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare...
Tack fordert vom Bund aktiven Beitrag zur Krankenhausfinanzierung
(LNP) „Brandenburg hat seinen Beitrag zu einer stabilen Krankenhausfinanzierung geleistet, nun ist der Bund am Zug“, sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack heute in Potsdam. Mit...
Zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Landesfeuerwehrverbandes / Kolze: Schnelle und effiziente Hilfe in „brenzliger“ Situation notwendig
(LNP) Zur heute im Landtag stattfindenden Debatte über die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e.V. erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:...
FDP auf dem Weg ins politische Abseits / NPD-Verbot wird genauso abgelehnt wie notwendige Verbesserungen bei der Mütterrente
(LNP) “Eine bundesweit aktive Partei die nicht bereit ist mit allen Mitteln für ein NPD-Verbot einzutreten und sich zudem gegen die dringend notwendige Gleichbehandlung bei...
Bilder wie beim Meldegesetz: Handvoll Abgeordnete stimmt Überwachungsgesetz zu
(LNP) Eine kleine Handvoll Abgeordneter hat bei der heutigen Abstimmung zur Bestandsdatenauskunft im Bundestag weiteren massiven Eingriffen in Grundrechte zugestimmt. Dazu Katharina Nocun, Themenbeauftragte der...
Hüskens: Rezeptfreiheit für die Pille danach? Zum heutigen Antrag der Grünen Landtagsfraktion für eine rezeptfreie Abgabe der „Pille danach“ erklärt die stellv. Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Dr. Lydia Hüskens
(LNP) „So ganz schlau wird man aus den Grünen ja nicht. Während die Partei den Menschen einerseits vorschreiben will, was man essen soll, bzw. was...
FREIE WÄHLER thematisieren die geplante Erweiterung der Baustoffrecyclinganlage am Brückkanal und das Gründen einer eigenen kommunalübergreifenden Jugendorganisation
(LNP) Im Rahmen des turnusgemäßen Treffens der FW-Ortsverbände des südlichen Landkreises Nürnberger Land konnte der Gastgeber Ulrich Kretschmer neben etlichen FREIEN WÄHLERN auch die FW-Vorsitzenden...