3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

GRÜNE: Informationsfreiheitsgesetz für Hessen ist längst überfällig

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201302

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der SPD Landtagsfraktion für ein Informationsfreiheitsgesetz in Hessen. „Es wird höchste Zeit, dass auch in...

Saarland

FDP-Fraktion fordert, die Straßen in Saarbrücken schnell und umfassend zu reparieren und zu erneuern

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201304

(LNP) Die FDP-Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken fordert die Verwaltung auf, die durch den harten Winter beschädigten Straßen in Saarbrücken schnell und umfassend zu reparieren....

Brandenburg

Baer zu März-Arbeitslosenzahlen / Langer Winter behindert Frühjahrsbelebung

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201301

(LNP) Im März 2013 waren im Land Brandenburg 144.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Das entspricht einer Quote von 10,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote ist damit im Vergleich...

Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Für ein solches Gesetz besteht keine Notwendigkeit

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201304

(LNP) „Hessen setzt die Grundsätze der Informationsfreiheit bereits heute unter Beachtung aller relevanten datenschutzrechtlichen und sonstigen Aspekte um“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Hessen...

Hessen

Christian Heinz: „Zusätzliche Bürokratie nutzt den Bürgern nicht“ – „Informationsgesetz führt nicht zu mehr Transparenz“

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201303

(LNP) „Wir brauchen kein Transparenzgesetz. Es bestehen bereits zahlreiche Akteneinsichtsrechte, z.B. im Datenschutzgesetz, im Pressegesetz, im Verwaltungsverfahrensgesetz und in fachspezifischen Gesetzen wie im Umweltgesetz. Diese...

Berlin

100-Euro-Grenze bei Mini-Jobs ist nicht akzeptabel

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201303

(LNP) Als „populistisch“ und „nicht akzeptabel“ weist die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) die Forderung der GRÜNEN zurück, Mini-Jobs von gegenwärtig 450 auf 100...

Baden-Württemberg

S21 – juristische Prüfung ist sinnvoll

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201302

(LNP) „Die Strafanzeige gegen Bahnchef Grube und mehrere Aufsichtsräte wegen des Verdachts der Untreue und des Betruges ist notwendig unterstützenswert. Die Ermittlungen werden dazu beitragen...

Sachsen

Oliver Kahn hat mal gesagt „Wir brauchen Eier…“ Als österliches Zitat war das nicht gemeint – bezogen auf ein Fußballspiel sollte es heißen „Wir brauchen Mut und Rückgrat…“ Genau das bietet PFDE „Die Neuen“

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201304

(LNP) Mir geht es sicher wie Vielen… „Ich kann die ‚Laber-Statements‘ von vielen Gästen in Talkshows nicht mehr hören. Jüngstes Beispiel bei „Anne Will“ v....

Hessen

Ulrich Caspar: „Gute Nachricht für Wirtschaft und Arbeitnehmer in Nordhessen“ – „Kritik des BUND und der Luxus-Grünen richtet sich gegen die Lebensinteressen der Region“

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201304

(LNP) Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, hat die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, eine Klage des BUND gegen den...

Berlin

Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) lehnt den Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen ab, die geringfügige Beschäftigung auf 100 Euro monatlich zu beschränken

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201306

(LNP) „Die Beschränkung von Minijobs auf 100 Euro monatlich würde viele Jobs vernichten. Für den Wachstumsmotor Dienstleistungssektor sind die Minijobs ein wichtiger Baustein zum Erfolg“,...

Schleswig-Holstein

FUL mit Infostand in St. Lorenz

Frank Baranowski28. März 2013

von Frank Baranowski28. März 201302

(LNP) Am Donnerstagvormittag veranstaltete die Wählergemeinschaft FUL einen Infostand im Hansering im Stadtteil St.Lorenz. Die Wahlkreiskandidaten der Wahlkreise 10 und 11 Klaus Voigt und Georg...

Tag : März 28, 2013

GRÜNE: Informationsfreiheitsgesetz für Hessen ist längst überfällig

FDP-Fraktion fordert, die Straßen in Saarbrücken schnell und umfassend zu reparieren und zu erneuern

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DR. BLECHSCHMIDT: Für ein solches Gesetz besteht keine Notwendigkeit

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Ulrich Caspar: „Gute Nachricht für Wirtschaft und Arbeitnehmer in Nordhessen“ – „Kritik des BUND und der Luxus-Grünen richtet sich gegen die Lebensinteressen der Region“

Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) lehnt den Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen ab, die geringfügige Beschäftigung auf 100 Euro monatlich zu beschränken

FUL mit Infostand in St. Lorenz

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