3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfragen zum Thema Bundeswehr und Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der LINKEN, Peer Jürgens: Zivilklausel ins Hochschulgesetz

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201304

(LNP) Es gibt enge Verknüpfungen zwischen der Bundeswehr und den Hochschulen im Land Brandenburg, wie aus der Antwort hervorgeht (siehe Anhang: DS 5/6960) Diese Kooperation...

Rheinland-Pfalz

Julia Klöckner: Vom neuen Papst erhoffe ich mir Modernisierung

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201304

(LNP) „Ein Jesuit wird Papst, erstmals mit dem Namen Franziskus. Unser neuer Papst ist eine Überraschung. Viel kann ich noch nicht über ihn sagen. Der...

Sachsen-Anhalt

Tögel: Verletzung der EU-Verträge durch Ungarn muss dringend auf die europäische Agenda

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201306

(LNP) Seit dem 1. Januar 2013 hat die Republik Irland die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft innen. Im Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien war heute ein...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Der Landesregierung fehlt auch beim Breitbandausbau jeglicher wirtschaftspolitische Ehrgeiz

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201302

(LNP) Zu der gestern von der Landesregierung verabschiedeten neuen Breitbandstrategie erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christopher Vogt: „Die von der Landesregierung...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Kugler: Volksentscheid – „Mission – Impossible“? Wie viel Demokratie „dürfen“ wir?

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201304

(LNP) Zum Thema Volksentscheid im heutigen Justizausschuss erklärt Heike Kugler, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes: „Nach den von Experten geäußerten...

Bayern

Fraktionsgeschäftsführer Güller: Merks Staats- und Verwaltungsreform hat Bayern zukunftsfähig gemacht

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201302

(LNP) Harald Güller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Chef der SchwabenSPD, nimmt Anteil an Bruno Merks Tod: „Bruno Merk ist ohne Zweifel der Vater der...

Saarland

Die Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken stagniert weiter / Piraten: Regierung blockiert das Vorankommen der Großregion

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201303

(LNP) Ein gutes Beispiel für ein Zusammenwachsen in der Großregion ist der rege Austausch zwischen den Einwohnern der Städte Homburg und Zweibrücken. Bisher sind die...

Sachsen

Therapieunterbringungsausführungsgesetz für nachhaltigen Schutz der Bürger

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201302

(LNP) Zu der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz, kurz SächsThUGAG)...

Rheinland-Pfalz

Wissing: Schwarz-Gelb setzt Kurs der Agenda 2010 fort: Flexibilität schaffen, Missbrauch bekämpfen

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201303

(LNP) Vor zehn Jahren kündigte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung die Umsetzung der Agenda 2010 an, über deren Erfolg und Misserfolg in...

Bayern

Huber: Klinikum Nürnberg ist „Arbeitsplatz mit Zukunft“ / Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgezeichnet

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201303

(LNP) Das Klinikum Nürnberg ist einer der drei Gewinner des Wettbewerbs „Klinik – Arbeitsplatz mit Zukunft“. Der Bayerische Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber überreichte heute die...

Bayern

Söders verzweifelte PR-Aktion / Grüne: Finanzminister schreddert letzte Reste der steuerpolitischen Kompetenz der CSU

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 201302

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag reagieren mit Kopfschütteln auf Finanzminister Söders PR-Aktion des Aktenschredderns. „Es ist immer wieder amüsant mit anzusehen, wie CSU-Politiker ihre...

Monat : März 2013

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfragen zum Thema Bundeswehr und Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der LINKEN, Peer Jürgens: Zivilklausel ins Hochschulgesetz

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