3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Ministerin Höfken in Dublin: Zukunft der ländlichen Räume sichern

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201302

(LNP) Als Vorsitzende des Agrarausschusses im Bundesrat hat die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am Montag an einem Treffen der Agrarausschussvorsitzenden der EU-Mitgliedstaaten in Dublin teilgenommen....

Sachsen

Klinger: Dank an Gillo – Schritte hin zu mehr Weltoffenheit und Interkulturalität, Landespolitik muss größeren Anteil leisten

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201305

(LNP) Anlässlich der Präsentation des Jahresberichtes 2012 des Sächsischen Ausländerbeauftragen, Prof. Dr. Martin Gillo, am 11. März 2013 teilt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE...

Berlin

Anlässlich der Beratungen des SPD Parteivorstandes zum Wahlprogramm erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Prof. Dr. Kurt J. Lauk

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201304

(LNP) Wirtschaftsrat verurteilt SPD-Steuerpläne: Anschlag auf den deutschen Mittelstand / „Die Steuerpläne der SPD für den Fall ihres Wahlsieges kommen einem Anschlag auf den deutschen...

Bayern

Söder fordert: Ein ende der DEnkpause zur Nordanbindung / Bayerische Projektliste für Bundesverkehrswegeplan morgen im Kabinett

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201304

(LNP) Finanzminister Dr. Markus Söder zeigte sich enttäuscht, dass die SPD in Nürnberg die Entscheidung zur Nordanbindung erneut vertagt: „Der Flughafen braucht jetzt Mut und...

Bayern

G8: Grundlegende Reform statt Bypass durch Flexibilisierungsjahr / Grüne fordern Ganztagsgymnasien

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201304

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine grundlegende Reform des bayerischen G8. „Anstatt dem G8 einen Bypass durch ein Flexibilisierungsjahr zu verpassen, sollte man...

Bremen

CDU-Abgeordneter warnt vor weiterer Flickschusterei / Unterrichtsstunden an Schulen sind keine Verschiebe-Masse

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201306

(LNP) Der Lehrermangel an Bremens Schulen darf nicht zu weiterer Flickschusterei bei der Zuteilung von Lehrerstunden führen. Dies stellt der CDU-Abgeordnete und Sprecher für Bildung,...

Rheinland-Pfalz

Hering/Schmitt: Zugangsrecht zum Ring muss gesetzlich abgesichert werden

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201302

(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, den öffentlichen Zugang zum Nürburgring für den Breiten- und Motorsport gesetzlich zu gewährleisten. Dazu erklären Hendrik Hering,...

Berlin

Symbol der Respektlosigkeit von Bundesministerin Aigner / HVD: Ministerien sind keine Kirchengebäude – Frieder Otto Wolf sieht Notwendigkeit für einen besseren gesetzlichen Schutz von staatlicher Neutralität

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201306

(LNP) Wer das fundamentale Prinzip der Trennung von staatlichen und religiösen Angelegenheiten missachtet, verletzt eine wichtige Errungenschaften des modernen Rechtsstaates.“ Darauf hat Frieder Otto Wolf,...

Sachsen

Pellmann: Hilferuf der Pflege-Leistungsanbieter endlich erhören / Staatsregierung muss Sofortprogramm für Sachsen vorlegen!

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201305

(LNP) Zum Beitrag „Fachkräftemangel – Sachsen steuert auf Pflegenotstand zu“ auf Seite 1 der Leipziger Volkszeitung vom 11. März erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion...

Bayern

Dobrindt: SPD innerlich zerrissene Partei

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201303

(LNP) Das SPD-Wahlprogramm zeigt: Die Partei hat nach zehn Jahren immer noch nicht ihren Frieden mit der Agenda-Politik gemacht. Die SPD ist eine innerlich zerrissene...

Baden-Württemberg

SPD drückt bei Rauchmelderpflicht aufs Tempo

Frank Baranowski11. März 2013

von Frank Baranowski11. März 201304

(LNP) Claus Schmiedel: „Eine Vorschrift zur Einführung von Rauchmeldern sollte möglichst noch vor Pfingsten im Landtag sein, andernfalls muss sie von der Landesbauordnung entkoppelt werden“...

Monat : März 2013

Ministerin Höfken in Dublin: Zukunft der ländlichen Räume sichern

Klinger: Dank an Gillo – Schritte hin zu mehr Weltoffenheit und Interkulturalität, Landespolitik muss größeren Anteil leisten

Anlässlich der Beratungen des SPD Parteivorstandes zum Wahlprogramm erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Prof. Dr. Kurt J. Lauk

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