3 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Schramm: Krankenkassen dürfen an Dialyse-Patienten nicht sparen

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201304

(LNP) Vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussion über die Reduzierung der Dialysekosten erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Die Diskussion der...

Bayern

SPD-Sicherheitsexperte Schneider: Aufklärungsquote bei Straftaten im Internet ist ein Armutszeugnis

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201302

(LNP) Zur Kriminalstatistik 2012: Wer ein Päckchen Kaugummi für 50 Cent klaut, muss eher fürchten, erwischt zu werden, als wenn er Millionen im Internet abzockt...

Rheinland-Pfalz

BBU: NRW-Landesregierung muss sich klar gegen Fracking positionieren

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201303

(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, sich klar gegen Fracking zu positionieren und den Plänen von Bundes-Wirtschaftsminister Rösler und Bundes-Umweltminister...

Bayern

Schlüsselübergabe beim Energiecampus Nürnberg / Zeil und Heubisch: „Gemeinsamer Campus bündelt Kompetenzen“

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201302

(LNP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch begrüßen, dass der Energiecampus Nürnberg (EnCN) mit der heutigen Schlüsselübergabe einen gemeinsamen Standort gefunden hat. „Damit...

Hessen

GRÜNE legen Vorschläge für eine Neuregelung der Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten vor

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201302

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und einen Antrag zur Neufassung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Hessischen...

Berlin

Zum von der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten vorgelegten Positionspapier für ein einfacheres und transparenteres Steuersystem, erklärt der Bundesvorsitzende des Jungen Wirtschaftsrates der CDU, Nils-Oliver Freimuth

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201304

(LNP) „Drei-Punkte-Papier zur Vereinfachung der Einkommensteuer ist ein Meilenstein“. Der Junge Wirtschaftsrat begrüßt die Initiative der jungen Bundestagsabgeordneten Schön, Linnemann, Tauber, Silberhorn, Bareiß und Schipanski...

Baden-Württemberg

Homo-Ehe: CDU „absolut unglaubwürdig“ / Generalsekretärin Mast: „Herr Strobl ist mal wieder als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet“

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201305

(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl beim Thema Homo-Ehe „absolute Unglaubwürdigkeit“ vorgeworfen. „Herr Strobl ist mal wieder als Tiger gesprungen und als...

Berlin

ÖDP bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vor Frankenberger: Familienpolitik, Tierschutz und Frieden als Schwerpunkte

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201302

(LNP) Der Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat auf der Vorstandsklausur im hessischen Fulda die Weichen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf gestellt. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender...

Hessen

Gerhard Merz (SPD): Kritik von DGB und ver.di am Entwurf eines Kinderförderungsgesetzes stützt ablehnende SPD-Position

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201303

(LNP) Die in einer Pressekonferenz vorgetragene Kritik des DGB Hessen-Thüringen und der zuständigen Gewerkschaft ver.di am Entwurf eines Kinderförderungsgesetzes (KiföG) stützt nach Ansicht des familienpolitischen...

Hessen

Alle Nebentätigkeiten von Abgeordneten müssen offengelegt werden / DIE LINKE für eine Offenlegung bis auf Euro und Cent

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201304

(LNP) Zur Vorlage eines Gesetzentwurfs der Grünen-Landtagsfraktion zur Offenlegung von Nebentätigkeiten der Abgeordneten erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE....

Hessen

ROCK: Informieren statt demonstrieren – DGB und Verdi verunsichern Eltern und Erzieher

Frank Baranowski4. März 2013

von Frank Baranowski4. März 201303

(LNP) René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt zur heutigen Pressekonferenz von DGB und Verdi zum Hessischen Kinderförderungsgesetz: „Leider zeigte sich auch heute wieder, dass...

Monat : März 2013

Schramm: Krankenkassen dürfen an Dialyse-Patienten nicht sparen

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