(LNP) Anlässlich der geplanten Eröffnung des Flughafen Kassel-Calden am 4. April 2013 erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im...
(LNP) Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat gegenüber der Google Inc. eine Kontrolle der derzeitigen Verarbeitungspraxis der Nutzerdaten angekündigt. Den Hintergrund bilden die...
(LNP) „Die derzeit gültige Rentenformel muss verbessert werden“ fordert der CDA-Kreisvorstand Rems-Murr. Die in dieser Formel angelegte Absenkung des Rentenniveaus auf unter 51% sei unsozial....
(LNP) Das Bundesfinanzministerium will mit einem neuen Kapitalanlagengesetz die Finanzierung von Fonds regulieren. Von den hohen Auflagen sind auch Bürgerbeteiligungsmodelle betroffen. Damit wird unter anderem...
(LNP) Der Senat hat heute einen ersten Bericht vorgelegt, in dem über den Stand der Umsetzung des Transparenzgesetzes informiert wird. Der Bericht ist im Internet...
(LNP) „Mit dem landesweiten Beteiligungsprozess „Gut leben im Alter – den demografischen Wandel gemeinsam gestalten“ wollen wir gemeinsam einen Landesaktionsplan für ein lebenswertes Rheinland-Pfalz für...
(LNP) „Im Jahr 2012 wurden 5,22 Prozent schwerbehinderte Menschen im Landesdienst beschäftigt. Damit konnte die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf den höchsten Stand seit...
(LNP) Mit dem „Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz“ haben CDU und FDP Sachsens Hochschulen die Möglichkeit eingeräumt, Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland bereits ab dem ersten Semester mit Studiengebühren...
(LNP) Im Rahmen des Konsolidierungsfonds hat die Bürgerschaft die Abschaffung des Kurbetriebsausschuss beschlossen. Auch die FDP-Fraktion hat das mitgetragen. Bereits in der Vergangenheit war dieser ...
(LNP) Die momentan erfolgreichste Seite von Brandenburg.de hat zu Ostern ihren einhunderttausendsten Besucher empfangen. Damit hält das Interesse am Internetauftritt „Brandenburger Köpfe“ auch drei Monate...
(LNP) Sie haben gestern tief Luft geholt, die Moderatoren der ‚Voice of Security’. Dann aber hat der 1. April dem von uns vermeldeten ‚ersten deutschen...