Koalition begrüßt Pilotprojekt des Senats zur anonymen Bewerbung
(LNP) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung, Frauen und Integration wurde mit den Stimmen der Großen Koalition ein Antrag beschlossen, der...
Tag : April 11, 2013
Interkulturell kompetent: Hamburgs Gesundheitsversorgung auf Kurs
(LNP) Heute debattiert die Bürgerschaft die Interkulturelle Kompetenz in den gesundheitlichen Versorgungsstrukturen Hamburgs (siehe Anlage). Dazu die SPD-Abgeordnete Sylvia Wowretzko: „Migrantinnen und Migranten stellen einen...
Fracking in Hessen vorerst gestoppt
(LNP) Zur Entscheidung von Umweltministerin Lucia Puttrich, „zur Zeit“ keine Genehmigungen für die Aufsuchung von unkonventionellen Erdgaslagern zu erteilen, sagt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische...
Timon Gremmels: Umweltministerin kommt SPD-Forderung nach –Aufsuchungserlaubnis in Nordhessen wird nicht erteilt
(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die heutige Entscheidung der Landesregierung gegen die Durchführung von Fracking in Nordhessen als „überfällig“ bezeichnete. „Wir...
FREIE WÄHLER Landesvorstand tritt geschlossen zurück / Schatzmeister Kunz wechselt zur Alternative für Deutschland (AfD)
(LNP) Der Landesvorstand der FREIE WÄHLER Saarland, bestehend aus Stephan Kunz, Frank Richner und Bernd Richter, tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Der undemokratische und diktatorische...
Es ist Zeit, antifaschistischen Widerstand zu würdigen
(LNP) Heute gedenkt die Hamburgische Bürgerschaft der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Hamburg vor 80 Jahren. Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE werden mit Esther Bejarano...
Blitzer-Warner müssen erlaubt sein / Gregor Beyer: „Landes-Verkehrsminister argumentiert wie ein Fossil aus vergangenen Tagen“
(LNP) Das Land Brandenburg hat in der Verkehrsministerkonferenz der Länder am Abend gegen die Zulassung mobiler Radarwarngeräte gestimmt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Thüringer Justizministeriums / Thüringer Justizminister fordert zeitnahe Übernahme des Tarifabschlusses für Beamte
(LNP) Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hat sich dafür ausgesprochen, die für die Angestellten im Öffentlichen Dienst vereinbarte Tariferhöhung für die Thüringer Beamtinnen und Beamten zu...
Castoren nach Philippsburg: Bundestagskandidat der Piratenpartei fordert im Gegenzug Stilllegung
(LNP) Nachdem der grüne Ministerpräsident Kretschmann ohne weitere Bedingungen Philippsburg als Zwischenlager für Castoren aus Sellafield und La Hague ins Spiel gebracht hat, fordert Sven...
Rot-Grünes Nein zu mehr Steuergerechtigkeit kostet drei Milliarden Euro
(LNP) „Es ist ein Paradox des deutschen Steuerrechts, dass jeder Euro, den ein Arbeitnehmer mehr verdient, höher besteuert wird, als der vorherige. Die bürgerlich-liberale Koalition...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth sagt heute in der Debatte zum Hafenausbau am Central Terminal Steinwerder (CTS)
(LNP) „Bisher außer Spesen nichts gewesen – Hamburg braucht endlich ein Entwicklungskonzept“ „125 Hektar Landfläche, wasserseitig gut geeignet für die Anlandung und das Manövrieren von...