4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Viele Juso-Forderungen im Regierungsprogramm 2013 / Zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD zum Regierungsprogramm am gestrigen Sonntag in Augsburg erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201303

(LNP) „Die SPD hat auf ihrem Parteitag ein linkes Regierungsprogramm beschlossen, das sich der sozialen Gerechtigkeit verschrieben hat. Auf dieser Grundlage können wir einen Wahlkampf...

Berlin

Abstimmung zu Zypernhilfe: MIT fordert Nein im Deutschen Bundestag, sollte Zypern zusätzlichen Bedarf von 5,5 Mrd. nicht selbst finanzieren

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201305

(LNP) Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) fordert die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag auf, bei der Zypernhilfe mit einem Nein im Deutschen Bundestag zu...

Saarland

Theis: SPD bleibt Antworten auf wirklich wichtige Fragen schuldig

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201301

(LNP) Als „Gruppentherapie einer Partei, die mit sich und ihrem Kandidaten nicht im Reinen ist“ bezeichnet der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis MdL, die...

Hessen

MÜLLER: Verhalten der Opposition unseriös – erst lesen, dann Zeugen vorladen

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201302

(LNP) „90.000 Blatt Papier in fast 250 Ordnern – das ist der Aktenumfang, der nun im Ausschuss durchgearbeitet werden muss und offensichtlich von der Opposition...

Thüringen

Matschie: „Prozessverschiebung bietet die Chance, Vertrauen zurück zu gewinnen“

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201304

(LNP) „Die Verschiebung des NSU-Prozesses ist die Quittung für das unsensible Agieren des Münchner Oberlandesgerichts im Vorfeld. Es ist wichtig, dass nunmehr auch ausländischen Medien,...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Schramm: Kein Amtsantritt von designiertem Pflegebeauftragten – Land in der Pflege nicht gut aufgestellt

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201305

(LNP) Anlässlich der Nachricht, dass der designierte Pflegebeauftragte sein Amt zum 1. Mai nicht antreten wird, erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen...

Sachsen

Weniger Lärm aus Polen sorgt für „hörbare“ Lebensqualität

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201301

(LNP) „Aus dem ehemaligen „Schwarzen Dreieck“ ist ein grünes Dreiländereck geworden. Der Fall Turów zeigt, dass sich konventionelle Energieerzeugung und Umweltschutz nicht ausschließen müssen“, sagte...

Hessen

Tarifverhandlungen für Beschäftigte beim Land Hessen: Tarifergebnis der anderen Bundesländer übernehmen / DIE LINKE: Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder ist überfällig

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201303

(LNP) Zu den heute in Wiesbaden beginnenden zweitägigen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des Landes Hessen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion...

Hessen

SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hahn und Rhein sollen Fragen zu rechtsradikalem Netzwerk und NSU beantworten

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201303

(LNP) Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine gemeinsame Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss beantragt, damit Justizminister Hahn und Innenminister Rhein die...

Hessen

Kostenexplosion bei Sanierung des Staatstheaters Kassel – GRÜNE wollen Gründe wissen

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201304

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von der Landesregierung wissen, wie sie die nun bekannt gewordenen Kostensteigerung bei der Sanierung des Staatstheaters Kassel...

Hessen

Kein Konzept für Hessen / LENDERS: Bauen, Betriebe, Boom – Erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Hessen ist schwarz-gelb

Frank Baranowski15. April 2013

von Frank Baranowski15. April 201301

(LNP) „Abschwung, Arbeitslosigkeit und grüner Stillstand: Was die Grünen heute als Wirtschaftskonzept vorgestellt haben, entspricht eher einer Zusammenstellung von ideologischen Ideen aus der wirtschaftspolitischen Geisterbahn,...

Tag : April 15, 2013

Viele Juso-Forderungen im Regierungsprogramm 2013 / Zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD zum Regierungsprogramm am gestrigen Sonntag in Augsburg erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt

Abstimmung zu Zypernhilfe: MIT fordert Nein im Deutschen Bundestag, sollte Zypern zusätzlichen Bedarf von 5,5 Mrd. nicht selbst finanzieren

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Matschie: „Prozessverschiebung bietet die Chance, Vertrauen zurück zu gewinnen“

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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