4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

GRÜNE: Steuer-CD bringt auch Mehreinnahmen in Hessen – Land soll sich an Kosten beteiligen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201302

(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Hessens Finanzminister Dr. Schäfer (CDU) auf, sich an den Kosten für den Kauf der Steuerdaten-CD zu beteiligen, sobald ein offizieller...

Sachsen

Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden: Kompromiss zwischen gebotener Sparsamkeit sowie den Erhalt von Fach- und Sachkompetenz in Sachsen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201304

(LNP) In der heutigen Plenardebatte um den Erhalt des Wasser- und Schifffahrtsamtes Dresden (WSA) erklärte Ines Springer, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Das Wasser- und Schifffahrtsamt...

Mecklenburg-Vorpommern

Merkel-Koalition schiebt Frauen aufs Abstellgleis

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201302

(LNP) Zur Ablehnung der rot-grünen Bundesratsinitiative für eine feste Frauenquote in Aufsichtsräten durch Schwarz-Gelb heute im Bundestag erklärt Sonja Imken, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE...

Sachsen-Anhalt

Shoa-Überlebende berichtete in der Staatskanzlei über ihre Erlebnisse / Haseloff: Wichtige Stimme gegen das Vergessen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201304

(LNP) „Regelmäßig kommen Sie nach Deutschland. Sie geben Ihre Erinnerungen an die junge Generation weiter. Sie klären auf und werben eindringlich für Toleranz. Als Zeitzeugin...

Sachsen

Runge: Sonderweg in der Energiepolitik führt in Sackgasse und verspielt Zukunft für Energiewirtschaft in Sachsen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201302

(LNP) Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Monika Runge, erklärt angesichts der heutigen Aktuellen Debatte des Landtags auf Antrag der...

Bayern

Pressekonferenz im Bayerischen Landtag: FREIE WÄHLER stellten Programm der Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“ vor / Pohl: FREIE WÄHLER setzen Intoleranz Kultur des Miteinanders entgegen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201305

(LNP) Der Terrorismus von RAF und NSU, Krawalle am 1. Mai, gewalttätige Auseinandersetzungen rechter und linker Chaoten mit der Polizei: Das sind sichtbare Zeichen des...

Hessen

Rüge des UN-Antirassismus-Ausschusses ist auch eine Ohrfeige für Hessens Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP)

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201304

(LNP) Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es die kruden Thesen von Thilo Sarrazin hat durchgehen lassen. Was von der hiesigen...

Brandenburg

Ein schwarzer Tag für Frauen

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201301

(LNP) Die Ablehnung der vom Bundesrat vorgeschlagenen Frauenquote von CDU und FDP in der heutigen Abstimmung im Bundestag kritisiert die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen Annalena...

Baden-Württemberg

Vermögenssteuer: SPD weist Vorwürfe zurück / Katja Mast: „Die SPD in Bund und Land zieht gemeinsam fest an einem Strang“

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201304

(LNP) In der Diskussion um die Einführung einer Vermögenssteuer nach der Bundestagswahl hat Generalsekretärin Katja Mast aktuelle Vorwürfe und Unterstellungen gegenüber der SPD zurückgewiesen. „Die...

Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel auf Delegationsreise in Japan und China

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201303

(LNP) Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird ab heute bis zum 22. April 2013 mit einer Delegation nach Japan und China reisen. Im Zentrum...

Bayern

Datenschutzexperte Ritter: Im Zug der europäischen Datenschutzreform darf es keine Absenkung des hohen Datenschutzniveaus geben

Frank Baranowski18. April 2013

von Frank Baranowski18. April 201304

(LNP) Anlässlich der Vorstellung des 25. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz für den Berichtszeitraums 2011/2012 im Rechtsausschuss des Landtags warnte der datenschutzpolitische Sprecher der...

Tag : April 18, 2013

GRÜNE: Steuer-CD bringt auch Mehreinnahmen in Hessen – Land soll sich an Kosten beteiligen

Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden: Kompromiss zwischen gebotener Sparsamkeit sowie den Erhalt von Fach- und Sachkompetenz in Sachsen

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Runge: Sonderweg in der Energiepolitik führt in Sackgasse und verspielt Zukunft für Energiewirtschaft in Sachsen

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Vermögenssteuer: SPD weist Vorwürfe zurück / Katja Mast: „Die SPD in Bund und Land zieht gemeinsam fest an einem Strang“

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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