4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Schröder: Dank für bisher geleistete Arbeit / Herausforderungen bleiben für den Nachfolger

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201301

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, André Schröder, äußert sich zur Personalentscheidung des Ministerpräsidenten: „Die CDU-Landtagsfraktion bedankt sich bei Frau Prof. Dr. Birgitta Wolff...

Bayern

Ramsauers Bahnhofs-Programm ist beschämend / SPD-Verkehrssprecher Dr. Thomas Beyer: Eingeständnis der Hilflosigkeit eines gescheiterten Bundesverkehrsministers – SPD fordert Sonderprogramm für barrierefreie Bahnhöfe

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201302

(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, hält die von Bundesverkehrsminister Ramsauer in Medien angekündigte Renovierung von 20 Bahnhöfen in Bayern für beschämend:...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Kleine Grundschulen haben bei dieser Landesregierung keine Priorität

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201303

(LNP) Zur gestrigen (18. April) Pressemitteilung der Bildungsministerin zu kleinen Grundschulstandorten erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Mit den gestrigen Verlautbarungen der Bildungsministerin...

Hamburg

Mindestentgeltsatz für städtische Arbeitnehmer durch Tarifkommission festsetzen

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201301

(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion setzt sich mit einem Zusatzantrag zum geplanten Senatsgesetz über den Mindestlohn in der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Änderung des Hamburgischen...

Schleswig-Holstein

Tobias Koch: Der Ministerpräsident hat noch Cash in der Täsch

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201302

(LNP) Angesichts der seit dieser Woche vorliegenden Kurzfristigen Erfolgsrechnung des Landeshaushalts für das 1. Quartal 2013 sieht der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, deutlichen...

Bayern

SPD will Ende von Ehepartner-Arbeitsverträgen für Abgeordnete und klare Nebentätigkeiten-Regelung

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201302

(LNP) Parlamentarischer Geschäftsführer Harald Güller widerspricht Landtagspräsidentin Barbara Stamm – “CSU definiert für sich den Begriff Familienbetrieb ganz speziell“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Harald...

Schleswig-Holstein

Hans-Jörn Arp zur A 20: Herr Polkaehn vergisst mal wieder, wen er vertritt

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201304

(LNP) „Einmal mehr stellt der DGB-Nord-Vorsitzende die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinter die Interessen seiner Partei zurück“. Mit diesen Worten kommentierte CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp...

Sachsen-Anhalt

Faber: „Die Landesregierung macht unsere Grundschulen im Landkreis kaputt“

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201302

(LNP) Die Landesregierung plant 60 Grundschulen zu schließen, 13 davon im Landkreis Stendal. Dazu meint der Kreisvorsitzende der FDP Stendal, Marcus Faber:„Diese Landesregierung macht unsere...

Schleswig-Holstein

Zugang zur medizinischen Versorgung – Antrag der Kooperation in der Ratsversammlung

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201301

(LNP) Zu der Initiative für eine medizinische Versorgung für nicht krankenversicherte Kinder und Mütter erklären die sozialpolitischen Sprecher von SPD und GRÜNEN, Michael Schmalz und...

Baden-Württemberg

Wolff: Ermittlungen vorantreiben, statt Fehler beschönigen

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201302

(LNP) Zu den gestrigen Aussagen von Innenminister Reinhold Gall zur NSU-Mordserie erklärt der FDP-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretender Landesvorsitzender der FDP/DVP, Hartfrid...

Schleswig-Holstein

„Zukunft fängt Zuhause an!“ Noch 5 Wochen – dann ist Kommunalwahl! CDU Schleswig-Holstein mit 534 Kandidatenlisten am besten aufgestellt

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201301

(LNP) In fünf Wochen, am 26. Mai, finden in Schleswig-Holstein die Gemeinde- und Kreiswahlen statt. Die CDU Schleswig-Holstein wird mit landesweit 534 Listen (519 in...

Tag : April 19, 2013

Schröder: Dank für bisher geleistete Arbeit / Herausforderungen bleiben für den Nachfolger

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

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