4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung versagt beim Werben um gesellschaftliche Akzeptanz von Windkraftanlagen

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201301

(LNP) Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat in der heutigen Debatte im Landtag den Gesetzentwurf der Grünen, Kommunen an den Pachteinnahmen...

Schleswig-Holstein

Petra Nicolaisen und Astrid Damerow: Bundesverfassungsgericht stützt die vernetzte Terrorismusbekämpfung

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201302

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, und die polizeipolitische Sprecherin Astrid Damerow haben die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über eine grundsätzliche Zulässigkeit der so...

Baden-Württemberg

Homburger: Schuldenuhr ist Warnsignal an Grün-Rot

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201301

(LNP) Zu der Inbetriebnahme der Schuldenuhr für Baden-Württemberg, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Mit der Schuldenuhr wird deutlich, wie sorglos die grün-rote Landesregierung mit...

Brandenburg

Landtag verabschiedet neues Justizvollzugsgesetz / Resozialisierung und Behandlungsvollzug sind Opferschutz

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201301

(LNP) Der Landtag hat heute mit einer breiten Mehrheit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen Justizvollzugsgesetz zugestimmt. Mit diesem Gesetz wird auch die in der...

Sachsen-Anhalt

Die FDP Sachsen-Anhalt bedauert den Rauswurf von Frau Prof. Dr. Wolff sehr und hält ihn für ein fatales Signal für unser Land

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201305

(LNP) Zum jüngsten Personalwechsel im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt Allard von Arnim: „Die ganze Angelegenheit erinnert sehr stark an die...

Sachsen

CDU-Energieexperte: „Politik muss Gespräche für eine Strompreisbremse fortführen“

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201302

(LNP) Zur Diskussion um das Scheitern der auf Bundesebene von CDU und FDP geforderten Strompreisbremse, erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Die...

Hamburg

Einführung des Qualitätsmanagements in der Jugendhilfe auch für Freie Träger übernehmen

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201306

(LNP) Heute entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft über die Ausweitung des Qualitätsmanagements in der Jugendhilfe auf die Freien Träger. Die CDU setzt sich mit einem Antrag...

Bayern

Bayerns Wissenschaftsminister begrüßt Wissenschaftsrat in Bayern / Heubisch: „Grundlagen für erfolgreiche Hochschulzukunft schaffen“

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201304

(LNP) Der Wissenschaftsrat tagt in diesem Jahr in der Würzburger Residenz. Seit Mittwoch sind Mitglieder aus der Wissenschaft gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der...

Hamburg

Politik-Alltag kennenlernen / Girls‘ Day in der Grünen-Fraktion

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201304

(LNP) Wie funktioniert der politische Betrieb? Am morgigen Girls‘ Day bekommen 16 Schülerinnen und Schüler einen Einblick in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Fraktionsangestellten der...

Schleswig-Holstein

„Finanzierung der A20-Elbquerung möglich“ / Treffen von Reimer Böge und Verkehrskommissar Kallas zur EU-Verkehrsplanung 2014-2020

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201307

(LNP) Zu einem ausführlichen Gedankenaustausch zur europäischen Verkehrsplanung und deren Finanzierung im kommenden Mehrjahresfinanzrahmen (MFR) 2014-2020 trafen sich der CDU-Landesvorsitzende und Europaabgeordnete Reimer Böge und...

Hessen

ROCK: FDP setzt sich für Gleichberechtigung im öffentlichen Dienst ein – SPD schießt mal wieder über das Ziel hinaus

Frank Baranowski24. April 2013

von Frank Baranowski24. April 201304

(LNP) René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion erklärt zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zum Hessischen Gleichberechtigungsgesetz der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist im Sinne aller Fraktionen im...

Tag : April 24, 2013

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung versagt beim Werben um gesellschaftliche Akzeptanz von Windkraftanlagen

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