4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

BREIL: Neue EU-Regionalleitlinien bedrohen Wettbewerbsfähigkeit strukturschwacher Regionen

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201305

(LNP) Anlässlich des heutigen Gesprächs von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages mit dem EU-Kommissar für Wettbewerb und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Joaquin Almunia, über...

Hessen

Ungewolltes Landesschulamt: Vom Sinn und Unsinn schwarz-gelber Bildungspolitik

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201304

(LNP) Zu der heutigen Debatte um das nach wie vor ungewollte Landesschulamt erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Auch...

Hessen

NOLL: Ablenkungsmanöver vom Erfolg der hessischen Landesregierung

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201303

(LNP) „In der heutigen Plenardebatte hat sich gezeigt, dass die Grünen unsachlich an der erfolgreichen Arbeit der schwarz-gelben Koalition rummäkeln. Mit einem Sammelsurium an Vorwürfen,...

Bayern

CSU-Fraktion: Respekt für Georg Schmids Entscheidung

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201302

(LNP) Zum heutigen Schritt von Georg Schmid erklären die vier stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Renate Dodell, Karl Freller, Alexander König und Reserl...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Diese Landesregierung lässt ihre Mitarbeiter im Regen stehen

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201302

(LNP) Zur gestrigen (24. April) Demonstration von 2.000 Beamtinnen und Beamten vor dem Landeshaus für eine zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses erklärt der Vorsitzende...

Hessen

Alternative für Deutschland: 10.000 Mitglieder in sieben Wochen

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201302

(LNP) Das Interesse an der Alternative für Deutschland (AfD) aus der Bevölkerung ist gewaltig. Dies belegt eindrucksvoll die Entwicklung der Mitgliederzahl. In nur sieben Wochen...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Bierbaum: Der Ausstieg von ver.di – eine Klatsche für die Landesregierung

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201302

(LNP) Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag begrüßt den Ausstieg von ver.di aus den Spargesprächen mit der Landesregierung. Bierbaum dazu: „Die Ankündigung von...

Bayern

FREIE WÄHLER kritisieren das im Bildungsausschuss vorgestellte Konzept zur individuellen Lernzeit / Felbinger: G8 bleibt ein Reparaturbetrieb

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201303

(LNP) Das heute im Bildungsausschuss vom Kultusministerium vorgestellte Konzept der individuellen Lernzeit hat einmal mehr gezeigt, dass der Reparaturbetrieb G8 auch mit noch so viel...

Bayern

Rücktritt von CSU-Fraktionschef Schmid war unausweichlich / SPD-Landtagsfraktionschef Rinderspacher: Kabinettsmitglieder Spaenle, Eck und Pschierer duckten sich weg, während Schmid um das politische Überleben kämpfte

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201302

(LNP) Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher erklärt zum Rücktritt von CSU-Fraktionschef Georg Schmid: „Der Rücktritt von Georg Schmid ist konsequent und verdient Respekt. Er ist unausweichlich....

Hessen

Eklat um Petitionen – GRÜNE fordern überparteiliche Behandlung

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201303

(LNP) Als „Eklat“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Verhalten von Schwarz-Gelb im Umgang mit Petitionen. Bisher pflegte der Hessische Landtag auf Grundlage...

Hessen

MÜLLER: Keine Toleranz gegenüber Rechtsextremen – auch nicht im Strafvollzug

Frank Baranowski25. April 2013

von Frank Baranowski25. April 201303

(LNP) „Die Bestrebungen zum Aufbau eines rechtsextremen Netzwerks im hessischen Strafvollzug und weiterer Länder sind besorgniserregend. Umso begrüßenswerter ist die Tatsache, dass durch das konsequente...

Monat : April 2013

BREIL: Neue EU-Regionalleitlinien bedrohen Wettbewerbsfähigkeit strukturschwacher Regionen

Ungewolltes Landesschulamt: Vom Sinn und Unsinn schwarz-gelber Bildungspolitik

NOLL: Ablenkungsmanöver vom Erfolg der hessischen Landesregierung

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Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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