4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

DIE LINKE.Saar / Dennis Bard ist Bundestags-Direktkandidat der Saar-Linken im Wahlkreis St. Wendel

Frank Baranowski20. April 2013

von Frank Baranowski20. April 201303

(LNP) Dennis Bard tritt bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 298 St. Wendel (Kreis St. Wendel, Eppelborn, Illingen, Merchweiler, Ottweiler, Schiffweiler, Lebach,...

Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Glückwunsch an Angela Dorn und Tarek Al-Wazir – Zeichen stehen auf Wechsel zu Rot-Grün

Frank Baranowski20. April 2013

von Frank Baranowski20. April 201306

(LNP) Der hessische SPD-Landesvorsitzende und Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat am Samstag den Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl, Angela...

Bayern

Fall Hoeneß für Grüne „nur die Spitze des Eisbergs“ / Eike Hallitzky: Rot-grüner Widerstand gegen deutsch-schweizerisches Steuerabkommen war richtig

Frank Baranowski20. April 2013

von Frank Baranowski20. April 201306

(LNP) „Wäre es nach Uli Hoeneß und Bayerns Finanzminister Söder gegangen, hätten sich der Präsident des FC Bayern München und die vielen anderen Reichen oder...

Hessen

Ulrich Caspar: „Landesprogramm zur Wohnraumförderung ist tragfähige Grundlage für die hessische Wohnungsbaupolitik“ – „150 Millionen Euro zusätzlich für die Wohnraumförderung in Hessen“

Frank Baranowski20. April 2013

von Frank Baranowski20. April 201304

(LNP) „Zusammen mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz zur sozialen Wohnraumförderung in Hessen bietet dieses Programm eine tragfähige Grundlage für die künftige hessische Wohnungsbaupolitik. Wir setzen...

Hessen

Steuerliche Vergünstigungen auch für Freiwillige Feuerwehren

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201304

(LNP) Auch die ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sollen künftig von der verbesserten steuerlichen Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements profitieren. Das haben gestern die Finanzminister der...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Ensch-Engel: DIE LINKE kritisiert das Urteil zum Weiterbetrieb von Fessenheim

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201304

(LNP) Mit Unverständnis hat die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, die Nachricht über den Weiterbetrieb des AKW Fessenheim zur Kenntnis genommen:...

Sachsen

Köditz: Zeuge bringt sächsischen NSU-Ausschuss weiter

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201304

(LNP) Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Referatsleiters Rechtsextremismus/-terrorismus im Landesamt für Verfassungsschutz, Herrn Diemaier, erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Neonazistische...

Hamburg

Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Dr. Kurt Duwe zum Lärmaktionsplan des Senats: “Dieser Senat nimmt den Lärmschutz nicht wirklich ernst“

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201306

(LNP) „Der jetzt öffentlich gewordene Rest des ursprünglichen Lärmaktionsplans offenbart das unkoordinierte Vorgehen des Senats: Erst wird ein lange Liste von Lärmschwerpunkten in der Stadt...

Schleswig-Holstein

Die Energiewende ist auf einem sehr guten Weg

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201303

(LNP) Am gestrigen Donnerstag wurde Deutschland erstmalig zeitweise mit über 50 Prozent Strom aus Wind und Sonnenkraft versorgt. Hierzu sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion...

Schleswig-Holstein

Dr. Heiner Garg: Beamte sollten von Anfang an das Sparschwein von Rot-Grün-Blau sein

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201303

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über die Beamtenbesoldung sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Landesregierung von Ministerpräsident Albig hat...

Schleswig-Holstein

Grüner Landesvorstand legt Antrag für Kleinen Parteitag vor / Zum Kleinen Parteitag am kommenden Dienstag sagt die Landesvorsitzende Ruth Kastner

Frank Baranowski19. April 2013

von Frank Baranowski19. April 201304

(LNP) Das Endlagersuchgesetz und die von Bundesumweltminister Altmaier angeregte mögliche Verbringung von Castoren nach Schleswig-Holstein hat eine intensive Debatte über die nächsten Schritte zur Beendigung...

Monat : April 2013

DIE LINKE.Saar / Dennis Bard ist Bundestags-Direktkandidat der Saar-Linken im Wahlkreis St. Wendel

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Glückwunsch an Angela Dorn und Tarek Al-Wazir – Zeichen stehen auf Wechsel zu Rot-Grün

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