4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Thüringer Justizministeriums / Thüringer Justizminister fordert zeitnahe Übernahme des Tarifabschlusses für Beamte

Frank Baranowski11. April 2013

von Frank Baranowski11. April 201304

(LNP) Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hat sich dafür ausgesprochen, die für die Angestellten im Öffentlichen Dienst vereinbarte Tariferhöhung für die Thüringer Beamtinnen und Beamten zu...

Baden-Württemberg

Castoren nach Philippsburg: Bundestagskandidat der Piratenpartei fordert im Gegenzug Stilllegung

Frank Baranowski11. April 2013

von Frank Baranowski11. April 201303

(LNP) Nachdem der grüne Ministerpräsident Kretschmann ohne weitere Bedingungen Philippsburg als Zwischenlager für Castoren aus Sellafield und La Hague ins Spiel gebracht hat, fordert Sven...

Sachsen-Anhalt

Rot-Grünes Nein zu mehr Steuergerechtigkeit kostet drei Milliarden Euro

Frank Baranowski11. April 2013

von Frank Baranowski11. April 201306

(LNP) „Es ist ein Paradox des deutschen Steuerrechts, dass jeder Euro, den ein Arbeitnehmer mehr verdient, höher besteuert wird, als der vorherige. Die bürgerlich-liberale Koalition...

Hamburg

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth sagt heute in der Debatte zum Hafenausbau am Central Terminal Steinwerder (CTS)

Frank Baranowski11. April 2013

von Frank Baranowski11. April 201306

(LNP) „Bisher außer Spesen nichts gewesen – Hamburg braucht endlich ein Entwicklungskonzept“ „125 Hektar Landfläche, wasserseitig gut geeignet für die Anlandung und das Manövrieren von...

Brandenburg

1,6 Millionen Euro für kulturelle Bildung an Schulen / Kulturministerin Kunst und Bildungsministerin Münch präsentieren neues Projekt für Oberschulen und Kulturpartner

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201307

(LNP) Kulturministerin Sabine Kunst und Bildungsministerin Martina Münch haben heute in Potsdam den Startschuss für gemeinsame Projekte zur kulturellen Bildung von Oberschulen und Kulturanbietern gegeben....

Hessen

Reform der Bedarfsplanung – Mehr Ärzte für den ländlichen Raum?!Sozialministerium und Kassenärztliche Vereinigung informieren über Neuerungen

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201306

(LNP) Landesregierung fördert die Bildung von regionalen Gesundheitsnetzen mit rund einer Million Euro und durch neue Servicestelle Gießen. Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner hat heute...

Hamburg

SPD-Fraktion unterstützt die Arbeit der Zukunftskommission Sport und spricht ihr das Vertrauen aus

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201302

(LNP) Die SPD-Fraktion hält an der Autonomie des Sports fest und unterstützt die eigenständige Arbeit der Zukunftskommission. Entgegen dem Antrag der Grünen zur heutigen Bürgerschaft...

Hessen

Ralf-Norbert Bartelt: „Kinderförderungsgesetz bringt noch mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gerechtigkeit“ – „Land unterstützt Kommunen massiv bei der Kinderbetreuung“

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201306

(LNP) „Wir unterstützen die Kommunen als Partner bei der wichtigen Aufgabe der Kinderbetreuung. Mit dem Kinderförderungsgesetz schaffen wir landesweite Mindeststandards, weil wir wollen, dass jedes...

Hessen

Landtagspräsident Kartmann dankt engagierten Helferinnen und Helfern für die Sammlung 2012 des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201304

(LNP) Dank sagen wollten Landtagspräsident Norbert Kartmann in seiner Funktion als Schirmherr des Landesverbandes Hessen im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. und der Vorsitzende des Landesverbandes,...

Brandenburg

Zahnloses Lobbyregister: Brandenburg braucht mehr als ein Feigenblatt für Transparenz in der Politik / Anke Domscheit-Berg: „Anspruch aus dem parlamentarischer Beschluss von 2011 wird so nicht erfüllt“ / England als Vorbild nehmen

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201306

(LNP) Wieder einmal wird vermeintlich auf Bürgerinnen und Bürger eingegangen, die schon seit langem mehr Transparenz in der Politik fordern. Der Einfluss von Lobbygruppen auf...

Sachsen

CDU-Umweltexperte: „Wir brauchen verlässliche Rahmenbedingungen für private Investitionen in erneuerbare Energien, aber keine dauerhaften Subventionen“

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201306

(LNP) Die Umweltpolitiker der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern haben sich für einen bedarfsgerechten Ausbau der Windenergie in Deutschland ausgesprochen, sowohl im Onshore- als auch Offshorebereich....

Monat : April 2013

Thüringer Justizministeriums / Thüringer Justizminister fordert zeitnahe Übernahme des Tarifabschlusses für Beamte

Castoren nach Philippsburg: Bundestagskandidat der Piratenpartei fordert im Gegenzug Stilllegung

Rot-Grünes Nein zu mehr Steuergerechtigkeit kostet drei Milliarden Euro

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth sagt heute in der Debatte zum Hafenausbau am Central Terminal Steinwerder (CTS)

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