4 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Dr. Heiner Garg: Eine Steigerung der Wirtschaftskraft ist vonnöten

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201303

(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung über die Pläne zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Man...

Hessen

MÜLLER: Rechte Netzwerke identifizieren und konsequent bekämpfen – Justizminister Hahn treibt Aufklärung vorbildlich voran

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201301

(LNP) „Wir werden es nicht dulden, dass sich braune Strukturen in hessischen Gefängnissen bilden. Deshalb ist es unser großes Ziel, rechte Netzwerke in Haftanstalten aufzuspüren,...

Hamburg

Sitzenbleiben / von Berg: „Überflüssige Forderung der FDP“

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201305

(LNP) Die FDP-Fraktion fordert eine unbürokratische Möglichkeit, eine Klassenstufe wiederholen zu können. Diese Möglichkeit gibt es aber bereits. Seit der Abschaffung des Sitzenbleibens vor vier...

Hessen

Rechtsextremes Netzwerk in hessischen Gefängnissen – GRÜNE: Landesregierung hat verharmlost

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201303

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft dem hessischen Justizministerium und dem Landesamt für Verfassungsschutz Versagen bei der Enttarnung eines rechtsextremen Netzwerks in hessischen...

Hamburg

Zwei Jahre SPD-geführte Gleichstellungspolitik – Kühn: „Wo andere nur reden, handeln wir“

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201306

(LNP) In der heutigen Bürgerschaftsdebatte hat Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion, nach zwei Jahren SPD-geführter Gleichstellungspolitik eine positive Zwischenbilanz gezogen: „Die Regenpolitik...

Rheinland-Pfalz

Raab: Kampf gegen Internet-Kriminalität erfordert Kooperation von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201303

(LNP) Die Netz- und Informationssicherheit ist die wichtigste Voraussetzung für die Schaffung eines verlässlichen Umfeldes für alle IT-Verfahren und sichere Kommunikation. Informationssysteme können aber aufgrund...

Berlin

Jusos unterstützen bundesweite Großdemo gegen Nazi-Terror

Frank Baranowski10. April 201310. Januar 2022

von Frank Baranowski10. April 201310. Januar 202203

Anlässlich des Prozesses gegen die Mitglieder der NSU-Terrorzelle findet am 17. April in München eine bundesweite Großdemonstration gegen Naziterror und Rassismus statt (LNP) „Der erste...

Sachsen-Anhalt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt / Ein großer Schritt im Endlagerstreit

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201303

(LNP) Zum Kompromiss zwischen Bund und Ländern in Fragen der Endlagersuche sowie zu den Äußerungen Reiner Haseloffs dazu erklärt Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS...

Hessen

Generell tragen Kita-Gebühren nicht zur Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit bei / Linksfraktion lehnt alle Varianten der Gebührenerhöhung ab

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201302

(LNP) Laut dem Fraktionsvorsitzenden Jochen Dohn wird die LINKSFRAKTION die vom Magistrat beschlossene Kita-Gebührenänderung sowie den Gegenvorschlag des Jugendhilfeausschusses ablehnen. Auch der Variante des Stadtelternbeirates...

Baden-Württemberg

Homburger: Nationalparkgutachten ist offensichtlich mit heißer Nadel gestrickt

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201302

(LNP) Zu dem von der grün-roten Landesregierung vorgestellten Gutachten zur Einführung eines Nationalparks Nordschwarzwald, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Totholz, Borkenkäfer, Vorschriften und noch...

Thüringen

PIRATEN Thüringen kritisieren Ablehnung des Volksbegehrens gegen Kommunalabgaben

Frank Baranowski10. April 2013

von Frank Baranowski10. April 201303

(LNP) Heute ist das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben vor dem Thüringer Verfassungsgericht in Weimar gescheitert. Der Vorsitzende der PIRATEN Thüringen Wilm Schumacher kommentiert dies mit: »Es...

Monat : April 2013

Dr. Heiner Garg: Eine Steigerung der Wirtschaftskraft ist vonnöten

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