Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Erfurt
(LNP) Die PIRATEN Thüringen rufen zur Teilnahme an einer Demonstration gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger am Sonntag, dem 14. April, ab 14...
Monat : April 2013
Steinbrück und getrennter Sportunterricht / Ismail Tipi: „Getrennter Sportunterricht schadet der Integration“ – „Steinbrück schießt einmal mehr über das Ziel hinaus“
(LNP) „Wenn wir Jungen und Mädchen beim Sportunterricht trennen, schadet das der Integration. Muslime müssen wissen, dass Frauen und Männer bei uns gleichberechtigt aufwachsen“, erklärte...
Tagung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Zukunft der Wärmeversorgung: Expertinnen und Experten stellen neue Projekte vor
(LNP) Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion sind am Freitag Expertinnen und Experten zu einer Fachtagung zur Zukunft der Wärmeversorgung zusammengekommen. „Wir haben heute unterschiedliche und zugleich...
GRÜNE an der Aktion „Thousands of balloons“ am internationalen Tag der Roma beteiligt – Sachsen hält Scheuklappen angelegt / Maicher: Anstatt zielführende Hilfe durch dezentrale Unterkünfte und Sprachkurse anzubieten, wird abgeschoben
(LNP) Am kommenden Montag ist internationaler Tag der Roma. Aus diesem Anlass finden auch in Chemnitz, Dresden und Leipzig Aktionen gegen die Isolation und Abschiebung...
FDP fordert: Endlich die Rolltore an der Berliner Promenade einbauen
(LNP) Die FDP-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung in einem Antrag für den nächsten Bauausschuss (24.04.2013) und den nächsten Stadtrat (07.05.2013) auf, nach einer halbjährigen „Denkpause“ jetzt...
Weltgesundheitstag / Minister Schweitzer ruft zu Blutdruckmessung auf
(LNP) „Bluthochdruck ist eine ernstzunehmende Erkrankung, die gravierende Folgen haben kann“, erinnerte Minister Schweitzer anlässlich des Weltgesundheitstages. Laut Schätzungen des Robert Koch-Instituts seien unter den...
Pellmann: Auf Hilferuf der Krankenhäuser reagieren / Sachsens Gesundheitsministerin muss kämpfen statt beschwichtigen
(LNP) Zum Beitrag „150 Millionen Euro fehlen: Invest-Stau an Sachsens Kliniken“ („Leipziger Volkszeitung“ vom 5. April, S. 1 und 4) erklärt der sozialpolitische Sprecher der...
Endlich schreitet die CDU in die richtige Richtung
(LNP) Zur Ankündigung der CDU einen Landtagsantrag zu stellen, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, der Initiative dreier Länder zu einem Bildungsstaatsvertrag beizutreten, sagt die...
BBU fordert Konsequenzen aus dem Störfall in Arkansas: Sicherheitsstandards von Exxon in Deutschland müssen auf den Prüfstand
(LNP) Nach dem Bruch einer Pipeline der Firma Exxon in Arkanas (USA), bei dem hunderttausende Liter Öl ausgelaufen sind, fordert der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)...
Panikmache ist kontraproduktiv: In Energiepolitik bei den Tatsachen bleiben
(LNP) „Drei gezielte Desinformationen binnen einer Woche sind unerträglich und schlagen dem Fass den Boden aus! Die einseitigen Veröffentlichungen der letzten Tage zum Thema Stromexporte,...
Katja Rathje-Hoffmann: SPD, Grüne und SSW müssen Kritik der Pflegeverbände an ihren Kammerplänen endlich ernst nehmen
(LNP) Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat die Regierungskoalition aufgefordert, die Kritik von Pflegeverbänden an der geplanten Einrichtung einer Pflegekammer...