5 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Heise: Nicht alles was legal ist, ist auch legitim

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201303

(LNP) Zu den Erklärungen Gernot Erlers zur Beschäftigung seiner Lebensgefährtin als Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro sowie den Rechtfertigungsversuchen seiner Generalsekretärin Frau Mast erklärt die FDP-Generalsekretärin Gabriele...

Nordrhein-Westfalen

Stefan Berger: Hochschulentmündigungsgesetz: Experten zeigen der Landesregierung die rote Karte

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201304

(LNP) Mit vernichtender Kritik haben die Experten in der heutigen Anhörung des Wissenschaftsausschusses die von der rot-grünen Landesregierung vorgelegten Eckpunkte zur Novellierung des Hochschulgesetzes kommentiert....

Sachsen

Bundesrat dehnt Verbraucherschutzrechte aus – Sachsen unterstützt

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201305

(LNP) Nachdem die Länder kürzlich im Bundesrat zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen haben, der Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen...

Berlin

Zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs, zu dem Minister und hohe Beamte aus mehr als 30 Ländern vom 6. bis 7. Mai 2012 in Berlin zusammenkamen, erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201304

(LNP) Internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel in den Vordergrund stellen! „Der Wirtschaftsrat begrüßt die Zusage der Bundeskanzlerin beim Petersberger Klimadialog, bei der Energie-...

Sachsen

Meißner Präventionsrat für Drogenpolitik – Der Druck der Öffentlichkeit

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201304

(LNP) Während der letzten Sitzung des Stadtrates Meißen wurde entschieden, einen Präventionsrat zu gründen welcher sich der Problematik Drogenkriminalität, -konsum und Suchtgefährdung in Meißen annehmen...

Hamburg

Versäumnisse des Jugendamtes im Fall Nina dringend aufklären

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201302

(LNP) Der Fall des 13jährigen Mädchens Nina stellt wiederholt die Arbeit des Jugendamtes in Frage, wie die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten...

Berlin

FREIE WÄHLER gehen als unabhängige Kraft gut vorbereitet in den Bundestagswahlkampf / Schon 10 Bundesländerlisten stehen / Direktkandidaten laufen sich warm

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201306

(LNP) Die FREIEN WÄHLER, die 2013 erstmals zu einer Bundestagswahl antreten, stecken in den Bundesländern engagiert bei den Wahlvorbereitungen. Auf der Bundesmitgliederversammlung in Berlin soll...

Nordrhein-Westfalen

Atomkraftgegner_innen in Sorge: War auch Uranhexafluorid unter den Gefahrstoffen auf der brennenden „Atlantic Cartier“? Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201306

(LNP) Nach dem verheerenden Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai erwarten die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen, die Hamburger Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke...

Sachsen

Köditz: Sächsische Polizei führt in Staatsschutzsachen geheime Informanten – trotz Dementi / Klärungsbedarf im NSU-Ausschuss

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201305

(LNP) Zur Widerlegung der bisherigen Aussagen der sächsischen Staatsregierung, im Bereich des polizeilichen Staatsschutzes würden keine Vertrauenspersonen, Informanten oder Personen vergleichbaren Status geführt, erklärt Kerstin...

Bayern

Bezahlbare Mieten in Nürnberg sichern! Nach landesweiter Petition folgt nun Antrag im Nürnberger Stadtrat

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201303

(LNP) Nach der im April gestarteten landesweiten Petition der ÖDP in Bayern „Für bezahlbare Mieten“ folgt nun auch im Nürnberger Stadtrat ein entsprechender Antrag. Die...

Sachsen

Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel für Sanierung der Dresdner Sempergalerie frei

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201302

(LNP) In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP die bisher gesperrten Mittel für...

Tag : Mai 7, 2013

Heise: Nicht alles was legal ist, ist auch legitim

Stefan Berger: Hochschulentmündigungsgesetz: Experten zeigen der Landesregierung die rote Karte

Bundesrat dehnt Verbraucherschutzrechte aus – Sachsen unterstützt

Zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs, zu dem Minister und hohe Beamte aus mehr als 30 Ländern vom 6. bis 7. Mai 2012 in Berlin zusammenkamen, erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Meißner Präventionsrat für Drogenpolitik – Der Druck der Öffentlichkeit

Versäumnisse des Jugendamtes im Fall Nina dringend aufklären

FREIE WÄHLER gehen als unabhängige Kraft gut vorbereitet in den Bundestagswahlkampf / Schon 10 Bundesländerlisten stehen / Direktkandidaten laufen sich warm

Atomkraftgegner_innen in Sorge: War auch Uranhexafluorid unter den Gefahrstoffen auf der brennenden „Atlantic Cartier“? Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

Köditz: Sächsische Polizei führt in Staatsschutzsachen geheime Informanten – trotz Dementi / Klärungsbedarf im NSU-Ausschuss

Bezahlbare Mieten in Nürnberg sichern! Nach landesweiter Petition folgt nun Antrag im Nürnberger Stadtrat

Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel für Sanierung der Dresdner Sempergalerie frei

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

BSE-Gefahr: Wirkstoffe aus Nervengewebe vom Rind unzulässig

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

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