Straßensanierung ohne Baustellen geht nicht
(LNP) Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion zur heutigen Debatte in der Bürgerschaft: „Den Hamburgerinnen und Hamburgern muss man es ja nicht erklären, aber einigen...
Tag : Mai 15, 2013
Bürgerinitiative überreicht Umweltminister Remmel 1358 Unterschriften gegen Fracking / Landesregierung soll Fracking in NRW und bundesweit verhindern
(LNP) Drei Mitglieder der Bürgerinitiative „STOP Fracking – Bürgerinitiative Witten für sauberes Wasser“ überreichten heute NRW-Umweltminister Johannes Remmel 1358 gesammelte Unterschriften. „Ich fordere Umweltminister Remmel...
Von Fürsorge für die Polizei nichts zu spüren / Harald Schneider: Schwer verletzten Polizisten hilft ein Blumenstrauß aus dem Ministerium wenig, wenn sie nur noch eingeschränkt dienstfähig sind
(LNP) Seit 2009 bemüht sich die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Fürsorgeleistung für Polizeibeschäftigte zu verbessern und hat entsprechende Anträge zur Gewährung von Rechtsschutz zur...
Mecklenburg-Vorpommern bei Vorstoß gegen Korruption im Gesundheitswesen unterstützt
(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) begrüßte es, dass auch Hamburg einen Anti-Korruptionsvorschlag vorgelegt hat: „Wir sollten zusammen handeln“ „Mecklenburg-Vorpommern hat vor einem Monat einen Gesetzesvorschlag...
Enquete-Bericht im Landtag diskutiert: Sachsen soll eine noch bessere Heimat für die schnelle Umsetzung neuer Ideen in marktfähige Produkte werden
(LNP) Nach einer Aussprache im Landesparlament wurde heute der Bericht der Enquete-Kommission „Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen“ vom Sächsischen Landtag...
Fachkräfte: Ausbildungsumlage in der Altenpflege kommt
(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über die Einführung der Ausbildungsplatzumlage in der Altenpflege. Nachdem die Bürgerschaft im Juni 2012 den Senat mit einem Antrag gebeten...
NS-Vergangenheit der Staatsregierung wird aufgearbeitet Dr. Sepp Dürr: „Es liegen zu wenig gesicherte Erkenntnisse vor“
(LNP) Zufriedenheit bei den Landtagsgrünen: Ihre Bemühungen um die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit bayerischer Ministerien und Landesbehörden tragen endlich Früchte. Am Mittwoch beschloss der Kulturausschuss des...
FREIE WÄHLER stärken der Polizei den Rücken / Pohl: Entschädigung von im Einsatz verletzten Beamten verbessert
(LNP) Seit 2009 hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen eine Verbesserung der Situation der Polizeibeamten gefordert, die bei Einsätzen durch andere Personen...
Thema: Enquete-Kommission
(LNP) Thomas Jurk, energiepolitischer Sprecher und Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprachen heute zum Bericht der Enquete-Kommission „Strategien...
Fracking: Bundesregierung ohne Plan / Anlässlich der erneuten Verschiebung des Fracking-Gesetzentwurfes im Bundeskabinett erklärt Manuel Sarrazin, stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger Grünen
(LNP) „Zum wiederholten Mal kann sich die Bundesregierung nicht auf eine gemeinsame Linie zur Einschränkung der Gasförderung mittels Fracking einigen. Das zeigt die Widersprüche in...
BBU gegen Plutoniumeinsatz / Empörung über Wiederinbetriebnahme des AKW Grohnde
(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat mit Empörung auf die Wiederinbetriebnahme des niedersächsischen Atomkraftwerks Grohnde reagiert. „Rund 20.000 Menschen hatten im März anlässlich des...