5 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

HIRSCH: Audiovisuelle Medien: Internetpolizei ist mit der FDP nicht zu machen

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201305

(LNP) Die Liberalen haben sich heute gegen eine Ausweitung der europäischen Rundfunkregelungen auf neue, fernsehähnliche Dienste im Internet ausgesprochen. Der zugrundeliegende Borys-Bericht nimmt Stellung zum...

Sachsen-Anhalt

Barthel: Strukturveränderungen mit Vernunft und Augenmaß – nicht nach der Lautstärke der Proteste

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201304

(LNP) „Über Detailfragen von Strukturveränderungen kann und muss gesprochen werden. Das ändert allerdings nichts an der Dimension und der Notwendigkeit des Sparens“, so Kay Barthel,...

Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Transparente Regelungen bei Nebentätigkeiten nach Bundesvorbild

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201306

(LNP) „In der Frage der Offenlegung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten hat sich der Bundestag vor einigen Monaten parteiübergreifend auf eine transparente und angemessene Regelung geeinigt,...

Bayern

GRUSS zum 150. Geburtstag der SPD: Lafontaine wäre der passende SPD-Kanzlerkandidat / Zum 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201303

(LNP) „Über Jahrzehnte hat die SPD für Chancengerechtigkeit und Gleichberechtigung gekämpft. Gerne blicken wir Liberale auf die Zeit unserer Koalition mit Willy Brandt und Helmut...

Nordrhein-Westfalen

BBU gegen Plutoniumtransport von Belgien nach Brokdorf

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201303

(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert die betroffenen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und in Hamburg auf, einen drohenden Atomtransport von Belgien nach Brokdorf...

Brandenburg

Kerstin Kircheis zur Promillegrenze von Radfahrern / Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201304

(LNP) Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kerstin Kircheis, hat sich für eine Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer ausgesprochen. Sie sagte: „Derzeit liegt der Grenzwert für...

Baden-Württemberg

Homburger: Herr Schmiedel zeigt sich mit der Beschimpfung von Lehrerverbänden unsouverän und verteilt weiße Salbe / Grün-Rot wegen Protesten gegen ihre Schulpolitik zunehmend nervös

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201307

(LNP) Zu den Plänen der SPD-Landtagsfraktion zur beruflichen Bildung und den Äußerungen von Herrn Schmiedel erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Die heutigen Äußerungen von...

Brandenburg

Bündnisgrüne begrüßen Aus der Havelspange: Nun muss auch Jakobs die Pläne endlich aufgeben

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201303

(LNP) Zu der Entscheidung des Landesverkehrsministeriums, den Bau eines dritten Havelübergangs in Potsdam – die sogenannte Havelspange – nicht für die bundesweite Verkehrswegeplanung bis 2030...

Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Grüner Entwurf für mehr Transparenz wirft Fragen auf – Freiwilliger Kodex ist gesetzlicher Regelung vorzuziehen

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201305

(LNP) „Kurz vor Ende der Legislaturperiode wachen neben den Sozialdemokraten auch die Oppositions-Grünen auf und schreiben Gesetzentwürfe ab, um sie im Landtag einzubringen. Dabei ist...

Hessen

Vergütungen bei öffentlichen Unternehmen – GRÜNER Gesetzentwurf für mehr Transparenz

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201301

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Transparenz bei Managergehältern und bei der Vergütung von Mitgliedern der Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen. „Nach der ausführlichen Diskussion...

Thüringen

Thüringen macht Goethe für alle erlebbar / Matschie: „Wichtige Aufgabe der Thüringer Kulturpolitik“

Frank Baranowski22. Mai 2013

von Frank Baranowski22. Mai 201305

(LNP) „Thüringen ist stolz auf sein reiches Goethe-Erbe. Die Thüringer Kulturpolitik hat es sich zur Aufgabe gemacht, dass zeitlose Lebenswerk von Deutschlands bekanntestem Dichter der...

Tag : Mai 22, 2013

HIRSCH: Audiovisuelle Medien: Internetpolizei ist mit der FDP nicht zu machen

Barthel: Strukturveränderungen mit Vernunft und Augenmaß – nicht nach der Lautstärke der Proteste

DR. BLECHSCHMIDT: Transparente Regelungen bei Nebentätigkeiten nach Bundesvorbild

GRUSS zum 150. Geburtstag der SPD: Lafontaine wäre der passende SPD-Kanzlerkandidat / Zum 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß

BBU gegen Plutoniumtransport von Belgien nach Brokdorf

Kerstin Kircheis zur Promillegrenze von Radfahrern / Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer

Homburger: Herr Schmiedel zeigt sich mit der Beschimpfung von Lehrerverbänden unsouverän und verteilt weiße Salbe / Grün-Rot wegen Protesten gegen ihre Schulpolitik zunehmend nervös

Bündnisgrüne begrüßen Aus der Havelspange: Nun muss auch Jakobs die Pläne endlich aufgeben

DR. BLECHSCHMIDT: Grüner Entwurf für mehr Transparenz wirft Fragen auf – Freiwilliger Kodex ist gesetzlicher Regelung vorzuziehen

Vergütungen bei öffentlichen Unternehmen – GRÜNER Gesetzentwurf für mehr Transparenz

Thüringen macht Goethe für alle erlebbar / Matschie: „Wichtige Aufgabe der Thüringer Kulturpolitik“

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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