PFDE „Die Neuen“ gratulieren der SPD zum 150. Geburtstag
(LNP) Eigentlich wollten wir nur was Nettes sagen, erfahren aber gerade (Kress), dass die SPD mit dem ZDF einen Geburtstagsfeier-Exclusiv-Vertrag hat ?! Wenn dem so...
Tag : Mai 23, 2013
GREILICH: Hessische-SPD stellt Steinbrück bloß – Sozialdemokraten für Tempolimit auf Autobahnen
(LNP) „Mit ihrer heutigen Zustimmung zu einem generellen Tempolimit auf Autobahnen stellt sich die hessische SPD gegen ihren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Dieser hatte sich kürzlich...
FREIE WÄHLER Sachsen: Bürgerabstimmung ja – Länderfusion nein / Landeschef Gerber: „Sachsen nicht schwächen“ / Die FREIEN WÄHLER Sachsen kommentieren die Initiative Volksbegehren Mitteldeutschland so
(LNP) Grundsätzlich sind wir dafür, dass die Meinung der Bürger öfter und intensiver gehört werden sollte. Mehr direkte Demokratie gehört zu unseren Kernzielen. Sachsens Vorsitzender...
Peter Biesenbach zu Nideggen: Jägers Sparkommissar wird zum Steuererhöhungskommissar
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion übt erneut deutliche Kritik am Stärkungspakt der rot-grünen Landesregierung. „Der vom so genannten Sparkommissar beschlossene Sanierungsplan für die Stadt Nideggen deckt die...
Landgericht Halle feierlich wieder eröffnet
(LNP) Mit einer Feierstunde ist das für 16,8 Millionen Euro sanierte Landgericht Halle heute feierlich wieder eröffnet worden. Sie übergebe „ein echtes Schmuckstück“ seiner Bestimmung,...
Kunstminister Wolfgang Heubisch zum Tod der Lyrikerin Sarah Kirsch
(LNP) Anlässlich der Nachricht vom Tod Sarah Kirsch würdigt Kunstminister Heubisch die bedeutende Dichterin: „Sarah Kirsch ist als Lyrikerin und als Mensch in ihrer Gesellschaft...
Grüne und SPD schneiden immer tiefer
(LNP) „Es ist unfassbar: Jetzt wollen Grüne und SPD 5000 Stellen im Öffentlichen Dienst streichen. Zusätzlich zu 11 600 Stellen im Bildungsbereich. Das ist biedere...
Schluss mit den schwarz-gelben Experimenten: G8 gehört abgeschafft
(LNP) Zu der Aktuellen Stunde der SPD und dem von der LINKEN eingebrachten Dringlichen Antrag erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...
MICK: Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht an 27 Grundschulen ist Teil der gelebten Willkommenskultur in Hessen
(LNP) „Die Einführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an 27 hessischen Grundschulen ist ein wichtiger Bestandteil der gelebten Willkommenskultur in Hessen und ein Meilenstein der Integrationspolitik....
Gerhard Merz (SPD): Islamischer Religionsunterricht ist kein Versuchsmodell sondern verfassungsmäßig geboten
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat erneut begrüßt, dass zum Schuljahr 2013/14 endlich an 27 Grundschulen ein bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht erteilt werden...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Einführung der Online-Petition – lange überfällig und dringend notwendig
(LNP) Als „lange überfällig“ hat der Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth die Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung der Online-Petition bezeichnet. „Wir sind positiv...