100-Tage-Programm / SPD-Arbeitsgruppe konstituiert sich
(LNP) Die SPD Hessen hat heute ihre Arbeitsgruppe zum 100-Tage-Programm ins Leben gerufen. In den kommenden Wochen werden die Mitglieder der Arbeitsgruppe eine politische Planung...
Monat : Mai 2013
Opernfundus in Wilhelmsburg / Goetsch: „Betonköpfe im SPD-Senat“
(LNP) Der Widerstand gegen den Opernfundus wächst. Doch der SPD-Senat tut so, als wäre die Entscheidung alternativlos. Dabei gibt es andere geeignete Standort für den...
Peter Biesenbach zu Geldwäschegesetz: Unter Rot-Grün hat Geldwäsche in NRW freie Fahrt
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert, dass die rot-grüne Landesregierung an ihren Plänen festhalten will, Kontroll- und Aufsichtspflichten nach dem Geldwäschegesetz im so genannten Nichtbankensektor auf die...
Flüchtlinge aus Libyen / Möller: „Senat duckt sich weg – Humanitäre Hilfe dringend gefragt“
(LNP) Heute haben sich die Flüchtlinge aus Libyen, die seit Wochen ohne Unterkunft in Hamburg auf der Straße leben, erneut an die Öffentlichkeit gewendet. Die...
FREIE WÄHLER diskutieren bei Parlamentarischem Frühstück über Frauenpolitik / Gottstein: Familie und Beruf – jede Frau muss frei entscheiden können
(LNP) Die Situation der Frauen im Spannungsfeld zwischen Karriere und Familie hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bei ihrem Parlamentarischen Frühstück im Bayerischen Landtag zum Thema...
CDU als die Kommunalpartei in Schleswig-Holstein bestätigt
(LNP) “Die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein haben bei der gestrigen Kommunalwahl die CDU als die Kommunalpartei im Land bestätigt. Die CDU hat ihre Position...
Holger Bellino: „Wie ist Schäfer-Gümbel an das Ticket für das Champions-League-Finale gekommen?“ – „Panik vor dem Wahltag muss bei der SPD groß sein, wenn jetzt schon der FC Bayern für den Wahlkampf herhalten muss“
(LNP) Als „äußerst peinlich“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, das Verhalten des hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. „Am Samstag sitzt...
GREILICH/ROCK: EEG gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – Durch marktwirtschaftliches Quotenmodell ersetzen
(LNP) „Die heute vorgelegten Zahlen zur Entwicklung der Energiepreise und die Auswirkungen auf energieintensive Unternehmen in Hessen müssen auch die letzten Zauderer aufwecken. Sie legen...
Thomas Kufen zu Strompreisbremse: Frau Kraft muss das Angebot von Bundesumweltminister Altmaier annehmen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt das Angebot von Bundesumweltminister Altmaier an NRW-Ministerpräsidentin Kraft, gemeinsam einen Vorschlag zur Begrenzung der Strompreise zu erarbeiten. „Nordrhein-Westfalen hat als Energieland...
Schulfrieden für Hessen – GRÜNE sehen sich durch Zustimmung des VBE bestärkt
(LNP) Der von Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeitete und am Samstag auch für das GRÜNE Landtagswahlprogramm beschlossene Schulfriede stößt bei der Lehrergewerkschaft VBE auf...
Kinderkrebs in Sibirien wegen Gronauer Uranmüll? Atomkraftgegner betroffen über ARD-Dokumentation / „Urananreicherung in Gronau hat weltweite Auswirkungen“
(LNP) Mit großer Betroffenheit reagieren die Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auf die ARD-Dokumentation „Gott und die Welt“, die am gestrigen...