FREIE WÄHLER gegen Wiederbelebung der ABS – Märkte
(LNP) Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger wendet sich scharf gegen Überlegungen in Finanzkreisen und bei der Europäischen Zentralbank (EZB), den Markt für die...
Monat : Mai 2013
Überwachungskameras in der Kreisstadt Meißen
(LNP) Ein annähernd flächendeckendes Netz an Kameras sorgt für Sicherheit in der großen Kreisstadt Meißen. Damit unterscheidet sich Meißen nicht von anderen Städten welche ebenfalls...
Nach Ku-Klux-Klan-Vorwürfen: Piraten erneuern Forderung nach U-Ausschuss in Baden-Württemberg
(LNP) Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz gegründet wurde....
Piratenpartei fordert Erweiterung von Artikel 3 des Grundgesetzes
(LNP) Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai hat die Piratenpartei in Baden-Württemberg die Ergänzung des Grundgesetzartikels 3 gefordert.»Das Grundgesetz untersagt in Artikel...
Wolff: Doppelpaß–Initiative ist überflüssig
(LNP) Zur erneuten SPD-Initiative zum Doppelpaß für Migranten, jetzt von der Baden-Württembergischen Integrationsministerin Önay, erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion und...
FREIE WÄHLER Altdorf: Exkursion durch Natur und Kultur / 65 Jahre FREIE WÄHLER in Altdorf – Ausbau des touristischen Potentials und Stärken der Altdorfer Außenorte
(LNP) Nach dem Motto „Nur wer seine Vergangenheit kennt, kann auch seine Zukunft gestalten“ haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bei herrlichem Wanderwetter an der von...
CDU-Bildungsexperte: Proteste der Eltern freier Schulen belasten weitere Gespräche
(LNP) Zu dem für morgen angekündigten Aktionstag der freien Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lothar Bienst: „Die freien Schulen sind ein wichtiger Bestandteil...
Rum statt Bionade: Grüne Jugend als Jugendorganisation der PIRATEN anerkannt
(LNP) Am 12.Mai 2013 hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag im oberpfälzischen Neumarkt die Grüne Jugend als zweite Jugendorganisation der Piratenpartei anerkannt. Wilm Schumacher, Vorsitzender...
FREIE WÄHLER: Zeitarbeitsverträge für nicht-verbeamtete Lehrkräfte sind ein Skandal / Felbinger: Lehrer sind keine Saisonarbeitskräfte
(LNP) „Lehrer brauchen verlässliche Arbeitsbedingungen“, fordert Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Hintergrund ist die bislang gängige Praxis des Kultusministeriums, nicht-verbeamtete...
Nächster Erfolg für die Anti-Fracking-Bewegung: Dritter Versuch zur Behandlung des Fracking-Rechts im Bundeskabinett gescheitert
(LNP) Als weiteren großen Erfolg der Anti-Fracking-Bewegung bezeichnet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) die Absetzung der Behandlung des geplanten Fracking-Rechts in der Sitzung des Bundeskabinetts...
Kreativwirtschaft fördern / Dr. Sepp Dürr: Bayern muss europäische Modellregion für die Kulturszene werden
(LNP) Ein Fünftel der bundesweiten Wertschöpfung im Kultur- und Kreativbereich wird in Bayern erwirtschaftet. „Damit sind wir auf diesem Gebiet ein europäischer Spitzenstandort“, so der...