5 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

FREIE WÄHLER gegen Tempolimit-Forderungen von SPD und Grünen / Aiwanger: Höhere Sanierungsinvestitionen in deutsche Autobahnen und Schnellstraßen viel wichtiger

Frank Baranowski9. Mai 2013

von Frank Baranowski9. Mai 201308

(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Forderungen von SPD und Grünen nach einem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen zurückgewiesen. Fraktionschef Hubert Aiwanger sagte, die...

Bayern

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion lud zum Informationsabend „Wahlfreiheit G8 – G9“ ins fränkische Roth / Felbinger: Wahlfreiheit ist wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit

Frank Baranowski9. Mai 2013

von Frank Baranowski9. Mai 201307

(LNP) Wenige Tage vor dem Start ihres Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen achtjährigem Gymnasium G8 und einem neuen G9 haben die FREIEN WÄHLER am Mittwoch zu...

Sachsen

Günther: Doppeltes Spiel der Grünen bei der Windkraft – FDP-Fraktionsvize verweist auf Forderungen der Grünen nach massiver Ausweitung der Windkraft in Sachsen

Frank Baranowski9. Mai 2013

von Frank Baranowski9. Mai 201307

(LNP) Der stellvertretende FDP-Landtagsfraktionschef Tino Günther aus dem Erzgebirge hat die Kritik der grünen Abgeordneten Eva Jähnigen am Windpark im tschechischen Moldava als „scheinheilig“ bezeichnet....

Hamburg

Ankauf von HSH-Risikopapieren kann nur mit mehr Informationen entschieden werden – Schnellschüsse helfen nicht weiter / Es gibt Überlegungen des SPD-Senats, über den eigenen HSH-Finanzfonds Risikopapiere der Nordbank anzukaufen

Frank Baranowski9. Mai 2013

von Frank Baranowski9. Mai 201303

(LNP) Dazu erklärt Roland Heintze, stellv. Vorsitzender und Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Bürgerschaft hat vom Senat bisher noch keine Informationen vorgelegt bekommen,...

Bayern

Klares Nein zu Fracking / Grüne: Es darf kein Hintertürchen für eine spätere Förderung offen bleiben

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201303

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag wollen weit mehr als das Fracking-Moratorium, auf das der bayerische Umweltminister Huber pocht. „Wir fordern ein klares bayerisches Nein...

Bayern

Halbleib: Kein Platz für Steuergeschenke und Steuerprivilegien – Steuerbasis muss gestärkt und Steuerhinterziehung wirksam bekämpft werden

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201305

(LNP) Angesichts zu erwartender, gegenüber der letzten Schätzung vom Oktober 2012 sinkender Steuereinnahmen, die nach der 142. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Weimar bekannt gegeben...

Berlin

SPD in der Sozialistischen Internationalen UND der Progressive Alliance / Zur Debatte über das Engagement der SPD in der Sozialistischen Internationalen sowie der Gründung einer Progressive Alliance erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201305

(LNP) „Die Arbeiterbewegung war stets eine internationale Bewegung. Nicht erst durch die Finanzkrise wissen wir, wie wichtig eine starke internationale Kooperation von sozialistischen und sozialdemokratischen...

Sachsen

Erstmals Verfassungsänderung im Sächsischen Landtag eingebracht / Neuverschuldungsverbot soll verankert werden

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201303

(LNP) In einer Sondersitzung hat der Sächsische Landtag heute über die Aufnahme eines Neuverschuldungsverbotes in die Verfassung beraten. Dazu muss erstmals seit 1992 die Sächsische...

Bayern

Grüne begrüßen Sonderprüfung durch den ORH / Margarete Bause fordert vollständige Transparenz und Neuregelung der Abgeordnetenfinanzierung

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201307

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen die angekündigte Sonderprüfung des Obersten Bayerischen Rechnungshofs (ORH) zur Beschäftigung von Abgeordneten-Mitarbeitern. Fraktionsvorsitzende Margarete Bause hatte erstmals am...

Nordrhein-Westfalen

Buschmann: Droht beim Tempolimit die nächste SPD-Wahllüge?

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201301

(LNP) Zur Diskussion über ein allgemeines Tempolimit erklärt der Generalsekretär der FDP-NRW, Bundesvorstandsmitglied Marco Buschmann MdB: „Nachdem die SPD in NRW bereits beim totalen Rauchverbot...

Berlin

Zur heutigen Steuerschätzung erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Wolfgang Steiger: „Mit Steuereinnahmen kalte Progression abbauen“

Frank Baranowski8. Mai 2013

von Frank Baranowski8. Mai 201307

(LNP) Die Zahlen der heutigen Steuerschätzung werden zeigen, dass die konjunkturelle Delle der vergangenen Monate mit Verzögerung nun auch in den Steuerprognosen durchschlägt. Die Schätzungen...

Monat : Mai 2013

FREIE WÄHLER gegen Tempolimit-Forderungen von SPD und Grünen / Aiwanger: Höhere Sanierungsinvestitionen in deutsche Autobahnen und Schnellstraßen viel wichtiger

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion lud zum Informationsabend „Wahlfreiheit G8 – G9“ ins fränkische Roth / Felbinger: Wahlfreiheit ist wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit

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