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22. Oktober 2024

Tag : Juni 2, 2013

Hessen

Holger Bellino: „Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden zur Gefahrenabwehr ist voll aufgegangen“ / „Schutz des Lebens und körperliche Unversehrtheit von Menschen stehen an erster Stelle“

Frank Baranowski
(LNP) „Das Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden zur Gefahrenabwehr bei den sogenannten Blockupy-Demonstrationen ist voll aufgegangen. Die Polizei hat sich weder von als Clowns verkleideten Provokateuren...
Bayern

Hochwasserschutz in Bayern – die Hausaufgaben sind noch längst nicht gemacht / Dr. Christian Magerl kritisiert Versäumnisse von Schwarz-Gelb bei Landesplanung, Hochwasser- und Klimaschutz

Frank Baranowski
(LNP) Die heftigen Starkregenfälle der letzten Tage zeigen, dass die von den Klimaforschern vorhergesagten Extremereignisse immer häufiger Realität werden. Dass an einigen Pegeln in Bayern...
Hamburg

DIE LINKE fordert sofortige humanitäre Hilfe und ein Bleiberecht für die afrikanischen Flüchtlinge in Hamburg / Zur aktuellen Situation der afrikanischen Flüchtlinge in Hamburg erklärt Bela Rogalla, Landessprecher der LINKEN

Frank Baranowski
(LNP) „Bürgermeister Olaf Scholz ist verantwortlich für das sozialpolitische Versagen des Senats, eine sofortige humanitäre Hilfe für die obdachlosen afrikanischen Flüchtlinge aus Italien in Hamburg...