6 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Nancy Faeser (SPD): Pressekonferenz von Innenminister Rhein wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201302

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die Ereignisse und Aussagen bei der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Rhein zum Polizeieinsatz bei den Blockupy-Protesten...

Brandenburg

Linke betreibt Augenwischerei

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201303

(LNP) Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock sagt zu den Ankündigungen des Fraktionsvorsitzenden Christian Görke in den PNN vom 03.06., der seine...

Nordrhein-Westfalen

BBU und Bürgerinitiative Pro Lebensraum Großenlüder fordern Konsequenzen aus dem aktuellen Böschungsrutsch im Steinbruch der ZKW Otterbein – Sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses ist aufzuheben

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201304

(LNP) Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 16.05.2013 hat das Regierungspräsidium Kassel grünes Licht für die Vertiefung des Steinbruchs der ZKW Otterbein und die weitere Absenkung des...

Bayern

Brunner: „Betroffenen Bauern unbürokratisch helfen“

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201303

(LNP) Die Schäden für die vom Hochwasser betroffenen Landwirte sind nach Aussage von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner derzeit noch nicht bezifferbar. „Entscheidend wird sein, wie schnell...

Thüringen

Hochwasserschäden auch an Thüringer Kultureinrichtungen / Matschie: „Wo nötig, unbürokratische Hilfe vom Land“

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201303

(LNP) Durch das Hochwasser wurden auch kulturelle Einrichtungen in Thüringen in Mitleidenschaft gezogen. Betroffen sind unter anderem der Park an der Ilm sowie der Park...

Hessen

Polizeieinsatz während Blockupy-Demo – GRÜNE sehen weiterhin dringenden Aufklärungsbedarf – Wurde Polizeieinsatz für politische Inszenierung missbraucht?

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201304

(LNP) Dringenden Aufklärungsbedarf über den Polizeieinsatz während der Blockupy-Demonstration sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch nach der Pressekonferenz von Innenminister Rhein (CDU). DIE...

Bayern

Erdogans Angst vor Twitter zeigt die Wichtigkeit digitaler Kommunikation

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201305

(LNP) Zu den Äußerungen Erdogans über soziale Medien als Bedrohung für die Gesellschaft erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Vorsitzende des CSU-Netzrates und...

Hessen

Angriff auf die Blockupy-Demonstration: Minister Boris Rhein (CDU) muss seinen Hut nehmen

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201306

(LNP) Nach dem Angriff einer Polizei-Armada auf die Blockupy-Demonstration am Samstag in Frankfurt am Main haben Innenminister Boris Rhein (CDU) und der Einsatzleiter der Polizei,...

Brandenburg

Alkoholverbotszonen: Bündnis 90/Die Grünen lehnen Vorschlag des OB ab

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201305

(LNP) Die Frankfurter BündnisGrünen lehnen die vom Oberbürgermeister erneut vorgeschlagene Einrichtung von Alkoholverbotszonen ab. Die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Stadtverordnetenversammlung am 13.6.2013 wird in dieser...

Hamburg

Flüchtlinge aus Libyen / Möller: „Kläglicher Versuch des Senats“

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201302

(LNP) Schon in der Bürgerschaft am vergangenen Mittwoch wurde klar, dass der Senat keine humanitäre Verantwortung für die Gruppe von Flüchtlingen aus Libyen übernehmen will....

Sachsen

Stefan Brangs, Parlamentarischer Geschäftsführer und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum dritten Streik bei Amazon in Leipzig

Frank Baranowski3. Juni 2013

von Frank Baranowski3. Juni 201307

(LNP) Brangs: Mitarbeiter von Amazon haben das Recht auf einen vernünftigen Tarifvertrag „Die Frage, nach welchem Tarifvertrag die Mitarbeiter bezahlt werden sollen, hängt von der...

Tag : Juni 3, 2013

Nancy Faeser (SPD): Pressekonferenz von Innenminister Rhein wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet

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