6 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

PFDE „Die Neuen“ klärt auf / Die CDUCSUSPDFDPGRÜNEN-Partei ist für das Steuerchaos verantwortlich

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201302

(LNP) Über 72.000 Vorschriften und Gesetze verpflichten den ehrlichen Steuerzahler. Der ist immer noch die Mehrheit im Lande. Die Unzahl von Vorschriften und Gesetze sind...

Hessen

Alexander Bauer: „Opposition verstrickt sich wieder mal in eigener Kritik“ – „Rückkehr zur Sacharbeit und Fortsetzung der erfolgreichen Sicherheitspolitik“

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201304

(LNP) „Die Opposition nutzt den Fall Thurau wie es gerade passt. Erst wurde Innenministerminister Boris Rhein als untätig dargestellt, weil er Frau Thurau nicht schnell...

Hessen

Nancy Faeser (SPD): Freispruch für LKA-Präsidentin ist erneute juristische Schlappe für den Innenminister

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201303

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den Fall Thurau als Beleg dafür gewertet, dass Innenminister Rhein offenbar mit der Personalführung in seinem...

Hamburg

Mietpreisbremse und Wohnungsneubau sind zwei Seiten einer Medaille

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201305

(LNP) Das Mietrechtsänderungsgesetz, das der Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen hat, ermöglicht den Ländern, Mieterhöhungen stärker zu deckeln. Statt um 20 Prozent darf die...

Bayern

Karlsruhe/EZB: FREIE WÄHLER warnen vor unbegrenztem Kauf von Staatsanleihen / Aiwanger: Krisenursachen gezielt bekämpfen anstatt vertuschen

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201306

(LNP) Bei der morgigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts soll auch der Frage auf den Grund gegangen werden, ob der unbegrenzte Kauf von Staatsanleihen durch die EZB...

Hamburg

„Inklusion light“ schadet sowohl den Kindern mit als auch den Kindern ohne Förderbedarf

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201304

(LNP) Wie heute bekannt wurde, soll Schulsenator Rabe die „Richtlinie Sonderpädagogik“ gestoppt haben. Diese Richtlinie konkretisiert die Bildungspläne für Grund- und Stadtteilschulen sowie Gymnasien. Dazu...

Bayern

NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt Dr. Günther Beckstein und Joachim Herrmann

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201306

(LNP) Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags vernimmt am Dienstag, 11. Juni, um 13.30 Uhr Ministerpräsident a.D. Dr. Günther Beckstein und um 18.00 Uhr Staatsminister Joachim...

Bayern

Staatsregierung verharmlost rechtsextreme Straftaten / Dr. Sepp Dürr weist Minister Herrmann Widersprüche nach

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201303

(LNP) „Das Schema ist immer das gleiche“, klagt der Rechtsextremismus-Experte der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Sepp Dürr. „Wann immer sich Anschläge und Übergriffe aus der rechten...

Nordrhein-Westfalen

Stasi-Aktivitäten in Düsseldorf

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201303

(LNP) Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde haben mehr als 30 Spione enttarnt, die Ende der achtziger Jahre in Düsseldorf in Wirtschaft und Politik für die DDR tätig...

Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel und Gerhard Merz: SPD fordert Verzicht auf Gewalt und Rückkehr zur politischen Problemlösungen

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201302

(LNP) „Wir appellieren eindringlich an alle Beteiligten, die Eskalation sofort zu stoppen und zu friedlichen Mitteln bei der Austragung der politischen Konflikte zurückzukehren“, so der...

Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zur Debatte um die ausbleibende Behördenrichtlinie Inklusion

Frank Baranowski10. Juni 2013

von Frank Baranowski10. Juni 201303

(LNP) „Mangel-Inklusion à la Rabe scheitert auf der ganzen Linie“ „Die Stadtteilschulen kämpfen mit der schlecht vorbereiteten Umsetzung der Inklusion. Die Finanzierung per Gießkannenprinzip ist...

Tag : Juni 10, 2013

PFDE „Die Neuen“ klärt auf / Die CDUCSUSPDFDPGRÜNEN-Partei ist für das Steuerchaos verantwortlich

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Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zur Debatte um die ausbleibende Behördenrichtlinie Inklusion

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Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

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