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23. Oktober 2024

Tag : Juni 11, 2013

Hamburg

Die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Martina Kaesbach zum liberalen Antrag ‚Öffentliche Unterbringung‘ sowie Gedankenspielen und Untätigkeit in der Flüchtlingspolitik

Frank Baranowski
(LNP) „Unrealistische Moratorien von Links wie anhaltende Untätigkeit des Senats schaden Hamburg“ „Steigende Flüchtlingszahlen, die Diskussion um libysche Flüchtlinge ohne Unterbringung in Hamburg sowie die...
Hamburg

Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels zu den Plänen des Schulsenators für die Neustrukturierung der Beruflichen Schulen

Frank Baranowski
(LNP) „Gute Ansätze, nicht konsequent zu Ende gedacht“ / „Der Schulsenator hat gute Ansätze für die Neustrukturierung der Beruflichen Schulen in Hamburg vorgestellt: Eine Konzentration...
Bayern

Grüne nennen CSU-Vorstoß zu Funktionszulagen „halbscharig“ / Ulrike Gote: Autorität kann man sich nicht mit Steuermitteln kaufen

Frank Baranowski
(LNP) „Halbscharig“ nennt Ulrike Gote, parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsgrünen, die Ankündigung der CSU-Fraktionsspitze, die Funktionszulage der Fraktionsvorsitzenden künftig auf das anderthalbfache einer Diät zu „begrenzen“....