6 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Versammlungsrecht: Koalitionsentwurf stärkt das Grundrecht auf Demonstration

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201304

(LNP) Zu dem von der Küstenkoalition eingebrachten Änderungsantrag für ein modernes Versammlungsrecht erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters Der durch...

Hessen

Günter Schork: „Schulfrieden auf Grundlage von Einheitsschule und Einheitslehrer kann und wird es nicht geben“ / „Wer Gymnasien und Förderschulen abschaffen will, erklärt Schulvielfalt und Wahlfreiheit den Krieg“

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201307

(LNP) „Angesichts der anhaltenden und erbitterten ideologischen Kämpfe der Grünen für die Einheitsschule und gegen Schulvielfalt und Wahlfreiheit ist die in Wahlkampfzeiten leicht durchschaubare Beteuerung...

Bayern

ÖDP fordert Gedenktafeln an NSU-Tatorten / „Aus Respekt vor der Trauer der Angehörigen“

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201303

(LNP) Nachdem an einem der Nürnberger Tatorte der rechtsextremen NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) an der Liegnitzer Straße vor einigen Tagen eine große Menge an Bauschutt abgelagert...

Hessen

Heike Hofmann (SPD): Justizminister Hahn ist mit Selbstinszenierung auf Justizministerkonferenz gescheitert

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201304

(LNP) Als „gescheiterten Versuch einer Selbstinszenierung“ hat die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann den Auftritt des hessischen Justizministers auf der Justizministerkonferenz bezeichnet....

Bayern

Populistische „10P-Initiative“ des Ministerpräsidenten / Grüne kritisieren Seehofer-Vorstoß zur Erweiterung der Windkraftabstandsregeln

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201304

(LNP) Die Initiative des Ministerpräsidenten Seehofer zur Erweiterung der Abstandsregeln bei Windkraftanlagen (Bericht „Schubumkehr“ in der SZ vom 13. Juni 2013) kommentiert der energiepolitische Sprecher...

Hessen

Marius Weiß (SPD): Landesregierung muss zum Jahresabschluss 2011 der EBS Stellung nehmen

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201306

(LNP) Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur European Business School (EBS) Marius Weiß hat den gestern veröffentlichen Jahresabschluss für das Jahr 2011 der EBS als „Offenbarungseid“...

Bayern

Universität mit Zukunft – Hubland Nord entwickelt sich / Liberale Hochschulgruppe Würzburg begrüßt mit Staatsminister Dr. Heubisch Spatenstich zum Bau der Mensateria

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201306

(LNP) Der Spatenstich zum Bau der Mensateria ist für den bayerischen Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch und für die Liberale Hochschulgruppe Würzburg (LHG) etwas besonders. Zum...

Bayern

FREIE WÄHLER kritisieren Entscheidung der Bundesregierung gegen einen nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201305

(LNP) Fahn: FREIE WÄHLER setzen sich weiter für einen nationalen Gedenktag ein. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bedauert die heutige Entscheidung der Bundesregierung, keinen nationalen Gedenktag...

Schleswig-Holstein

Marlies Fritzen in den Bundesvorstand des Landschaftspflegeverbandes gewählt

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201304

(LNP) Die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen, wurde auf dem Deutschen Landschaftspflegetag in Berlin in den Bundesvorstand des Deutschen Verbandes...

Hessen

Heike Habermann (SPD): Hessen braucht einen Schulfrieden – Landesregierung lehnte SPD-Vorstoß ab

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201305

(LNP) Als „Fleißarbeit im Vorwahlkampf“ hat die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann das heute vorgestellte Papier der Grünen zur Schulpolitik, das lange bekannte Positionen...

Bayern

CSU täuscht Mieterinnen und Mieter: 180-Grad-Wendung in der Wohnungsbaupolitik entpuppt sich als reines Lippenbekenntnis

Frank Baranowski13. Juni 2013

von Frank Baranowski13. Juni 201301

(LNP) SPD-Sozialexperte Pfaffmann: Die Erkenntnis der CSU nach fast zwanzig Jahren, dass die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen stärker reglementiert werden muss, schlägt sich leider...

Tag : Juni 13, 2013

Versammlungsrecht: Koalitionsentwurf stärkt das Grundrecht auf Demonstration

Günter Schork: „Schulfrieden auf Grundlage von Einheitsschule und Einheitslehrer kann und wird es nicht geben“ / „Wer Gymnasien und Förderschulen abschaffen will, erklärt Schulvielfalt und Wahlfreiheit den Krieg“

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