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23. Oktober 2024

Tag : Juni 13, 2013

Schleswig-Holstein

Wegducken gilt nicht! Zu der Abstimmung und Debatte im Finanzausschuss über eine Garantieerhöhung für die HSH Nordbank sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen

Frank Baranowski
von Frank Baranowski03
(LNP) Die Koalitionsfraktionen haben in einer schwierigen Abwägung heute Verantwortung für die Garantieerhöhung für die HSH Nordbank übernommen. Alle Alternativen sind entweder unrealistisch oder schaden...
Bayern

Trotz Hochwasser: CSU/FDP lehnen Gesetzentwurf zum Klimaschutz ab! Umweltpolitischer Sprecher Wörner: Präventive Klimaschutzpolitik ist auf lange Sicht wichtige Maßnahme gegen Umweltkatastrophen

Frank Baranowski
von Frank Baranowski05
(LNP) Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Ludwig Wörner ist empört über die Ablehnung der Regierungsfraktionen zum SPD-Klimaschutzgesetzwurf. „Es ist unfassbar: Trotz der fatalen...
Hessen

Ulrich Caspar: „Interessanter und konstruktiver Vorschlag der FDP zur Weiterentwicklung der erfolgreichen hessischen Verkehrspolitik“ / „Mit Rot-Grün droht der verkehrspolitische Kahlschlag“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski07
(LNP) Als einen „interessanten und konstruktiven Vorschlag zur Weiterentwicklung der erfolgreichen hessischen Verkehrspolitik“ bezeichnete der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, das...