Kampf für Freiheit und Demokratie würdigen – Die Botschaft des 17. Juni 1953 bewahren
(LNP) „Der 17. Juni 1953 ist zu gleich die Erinnerung der Geschehnisse, das Gedenken der Opfer von 1953 sowie Mahnung, dass Frieden, Freiheit und Demokratie...
Tag : Juni 19, 2013
Fachgespräch „Service Learning“ der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag / Fahn: Von neuer Unterrichtsmethode profitieren Studierende und das Ehrenamt
(LNP) „Bildung durch Verantwortung“: unter diesem Titel wirbt ein Netzwerk aus mittlerweile 13 deutschen Hochschulen für ein neues Lernkonzept, bei dem Studierende zusätzliches Wissen in...
Noll: Haushaltskonsolidierung bleibt oberstes Ziel
(LNP) „Die mittelfristige Finanzplanung zeigt den Weg für solide Finanzen in den nächsten Jahren auf. Die schwarz-gelbe Landesregierung wird den Abbaupfad der Nettoneuverschuldung weiterhin konsequent...
Wohnplätze für Studierende: Dringend notwendige Etataufstockung als „großzügiges“ Wahlgeschenk / Hochschulsprecherin Zacharias: Dass Zuschüsse nun angehoben werden, ist nur Tropfen auf den heißen Stein
(LNP) Die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias zeigt sich erleichtert darüber, dass die CSU-FDP-Regierung endlich die Mittel für den Ausbau der Studierendenwohnplätze aufstockt: „Es...
Hilbers: Landesregierung bricht weiteres Wahlversprechen – Bundesmittel für Grundsicherung im Alter gehen nicht vollständig an die Kommunen
(LNP) Die rot-grüne Landesregierung hat nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, ein weiteres Wahlversprechen gebrochen. „Im Wahlkampf hatte die SPD stets getönt,...
Reedereien sollen zum Schutz der Passagiere keine Nuklearfrachten transportieren
(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert mit größtem Nachdruck von den Reedereien, dass sie auf Atomtransporte verzichten und nicht gleichzeitig Passagiere und Atommülll, Uran...
Bilanz nach einem Jahr Rot-Grün / Lindner: Der rot-grüne Lack der Landesregierung bröckelt
(LNP) FDP-Fraktionschef Christian Lindner erklärt zur Ein-Jahres-Bilanz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und dem rot-grünen Landeskabinett: „Die Regierung von Hannelore Kraft steht ein Jahr nach der...
Sachsen nach der Flut: „Solidarität organisieren – Wiederaufbau gestalten – Lehren ziehen“
(LNP) Zur heutigen Landtagsdebatte und Regierungserklärung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zum Thema: „Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!“, erklärt Steffen...
FREIE WÄHLER zur Endberatung des Landesentwicklungsprogramms im morgigen Plenum / Muthmann: Letzte Chance, hohles LEP zu verhindern
(LNP) Eindringlich ruft Alexander Muthmann, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die Koalition auf, den LEP-Entwurf der Staatsregierung doch noch zu stoppen:...
Busbeschleunigung und Stadtbahn / Steffen: „Bus-Pläne zeigen Konzeptlosigkeit des Senats“
(LNP) Die Busse fahren schneller, eine Stadtbahn sei unnötig, jubelt der Senat. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht darin keinen Grund zu Jubeln, denn die Pläne und...
Heike Hofmann: SPD Fordert vollständige und unverzügliche Gleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften
(LNP) Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat eine „vollständige und unverzügliche Gleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften“ gefordert. „Es muss Schluss sein mit Diskriminierung.“ Dazu...