Lindner: Walter-Borjans ist mit seiner Position gescheitert (LNP) Zum Scheitern des Steuerabkommens zwischen den USA und der Schweiz erklärt FDP-Fraktionschef Christian Lindner: „Das Scheitern des...
des NSU-Untersuchungsausschusses Piazolo: Justizministerin Merk konnte zur Aufklärung leider nichts beitragen (LNP) In der vorerst letzten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses wurde heute die bayerische Justizministerin Dr....
(LNP) Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat ein Förderprogramm aufgelegt, das neue Technologien und Konzepte bei der Nutzung von Biomasse voranbringen soll. Wie der Minister in München...
Tagesschau, Heute und andere melden Job-Abbau bei der Commerzbank Tausende Stellen gehen in den kommenden Jahren verloren (LNP) Wieder mal ein eklatantes Beispiel für Gewinn-Maximierung...
Wir unterstützen zivilgesellschaftliches Engagement ebenso wie die Verfahrensweise der Polizei (LNP) „Das Ziel der LINKEN scheint es zu sein, das Demonstrationsgeschehen vom 12. Januar 2013...
(LNP) „Mit der Auswertung und Durchführung des Forschungsprojektes simTD bestätigt Hessen seine Vorreiterrolle in der Mobilität. Das Projekt „Staufreies Hessen“ hat damit eine weitere erfolgreiche...
Vetter: Die Gesundheit der Bevölkerung in Stadt und Land ist in Gefahr (LNP) Die FREIEN WÄHLER fordern die Bayerische Staatsregierung in der Plenarsitzung am Donnerstag...
(LNP) „Der ehemalige hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) hat heute einen Vorschlag zur Neuordnung des Finanzausgleichs gemacht. Eichels Erkenntnis, den Länderfinanzausgleich reformieren zu müssen, ist...
(LNP) Seit 1964 regelt das sogenannte „Hamburger Abkommen“ die Schulferien in Deutschland. Dadurch ist in Deutschland eine einmalige Situation entstanden, die anders als in vielen...
(LNP) In der heutigen Debatte im Sächsischen Landtag zu Energieforschung und Speichertechnologie erklärt Dr. Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Der SPD-Antrag ist reine Schaufensterpolitik....
(LNP) Das Plenum des Bayerischen Landtags hat am heutigen Donnerstag wesentliche Änderungen des Landesbankgesetzes beschlossen. Dies kommentiert Karsten Klein, haushaltspolitischer Sprecher und Vizefraktionschef der FDP-Landtagsfraktion:...