Barbara Ostmeier: Wir brauchen eine Eliteschule des Sports
(LNP) Anlässlich der heutigen (20. Juni 2013) Debatte im Landtag zum Berichtsantrag der CDU zur „Einführung einer eigenen Eliteschule des Sports in Schleswig-Holstein“ sagte die...
Monat : Juni 2013
ROCK: Wirtschaftsminister Rentsch vertritt rationalen Umgang mit den Herausforderungen der Energiewende
(LNP) „Dem hessischen Wirtschaftsminister Florian Rentsch einen „Angriff auf die Energiewende“ vorzuwerfen, weil er bei der Energiewende völlig zu Recht die Kostenfrage stellt, ist für...
Grüne beschränken Schützentradition auf bloße Waffenrhetorik
(LNP) Zur Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis90/Die Grünen „Keine Schießstände in der Nähe von Schulen und Kitas“ erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion...
Hochwasserschutz ist ein ganzheitliches Problem / Verfahrensbeschleunigung bleibt wesentliche Forderung der CDU
(LNP) „Die Hochwasserkatastrophe von 2013 ist noch nicht vorbei. Dennoch steht bereits fest, dass vieles zerstört wurde. Was jedoch an ihr gewachsen ist, ist das...
Finanzierung der westlichen Elbquerung der A 20
Eine realistische Finanzierung ist weit und breit nicht vorhanden (LNP) Wie schon so viele Male zuvor, behandeln wir heute einen Antrag der CDU zum Thema...
Wolfgang Kubicki: Legen Sie mehr Gestaltung an den Tag!
In seiner Rede zu TOP 21 (Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki (LNP) „Aus unserer Sicht dürfte...
FDP-Fraktionsvize KLEIN: Schuldenbremse kommt auf Initiative der Liberalen in die Verfassung
(LNP) „Die Aufnahme einer Schuldenbremse in die bayerische Verfassung ist schon seit 2010 ein zentrales Anliegen der FDP in der Regierungsverantwortung für den Freistaat Bayern....
Stefan Birkner: Minister bleibt Antworten zu MOX-Einsatz und Transporten schuldig
(LNP) Die von Umweltminister Stefan Wenzel angekündigte Transparenz zum Einsatz und Transport von so genannten MOX-Brennelementen ist nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stefan Birkner nur vorgetäuscht....
Dr. Heiner Garg: Die Sparkassen können sich bei Rot-Grün-Blau bedanken
(LNP) Zur heutigen (20. Juni) Berichterstattung über die Sparkasse Südholstein erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Unsere Befürchtungen zur...
Landtages über die Finanzierungsmöglichkeiten der westlichen Elbquerung der A 20 die Pläne der Landesregierung scharf kritisiert
(LNP) „Das technische und finanzielle Risiko bei der westlichen Elbquerung ist gewaltig. Die Landesregierung will staatliche Kontrolle, und dabei das Risiko von Kostensteigerungen dem Steuerzahler...
Hochwasserschutz: Wir brauchen eine neue Hochwasserschutzpolitik
(LNP) Statements des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, im Rahmen der Aktuellen Debatte „Hochwasser 2013“, die...