6 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Heiderose Gläß: Eingetragene Lebenspartnerschaft mit Ehe gleichstellen / Sächsisches Recht an Bundesrecht anpassen

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201305

(LNP) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe hinsichtlich der Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften beim Ehegattensplitting erklärt MdL Heiderose Gläß, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag:...

Bayern

Hochwasser-Soforthilfen auch für Gewerbebetriebe / Hessel: „Wir helfen unserer Wirtschaft, wo wir nur können“

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201303

(LNP) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel hat erreicht, dass die Hilfsmaßnahmen auch auf hochwassergeschädigte Unternehmen ausgeweitet werden. „Auf meine Initiative hin gibt es das Sofortgeld für...

Mecklenburg-Vorpommern

Modellregion für weniger Bürokratie soll beispielgebend für flexible Kommunen sein

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201304

(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) und Heiko Kärger, Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, unterzeichnen Kooperationsvereinbarung Mecklenburg-Vorpommern muss sich fit machen für die Zukunft. Dazu gehört...

Bayern

Fall Teresa Z.: Staatsregierung bleibt Erklärung schuldig / Grüne: Auswertung der Kontakte zur Presse nicht von Durchsuchungsbeschluss gedeckt

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201302

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag sehen sich durch die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage zu den Ermittlungen gegen Teresa Z., die im Januar...

Hamburg

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting – Kühn: „Öffnung der Ehe muss jetzt endlich kommen“

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201303

(LNP) Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim Ehegattensplitting für verfassungswidrig erklärt. Dazu Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der...

Nordrhein-Westfalen

Bernhard Schemmer und Eckhard Uhlenberg zu Denkmalschutz: Expertenanhörung zum Entwurf des Denkmalschutzgesetzes warnt vor Aushöhlung des Grundrechts auf Unantastbarkeit des Wohneigentums

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201304

(LNP) „Die Unantastbarkeit von Wohneigentum genießt in Deutschland den besonderen Schutz des Grundgesetzes. Ein Zutritt für Behörden ist nur mit einem richterlichen Beschluss möglich. Die...

Bayern

DREXLER: 100 Millionen Euro Hochwasser-Hilfe reichen nicht aus

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201302

(LNP) Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat sich am Mittwoch bei der Fragestunde im Deutschen Bundestag dafür stark gemacht, dass weitere Hilfsgelder in die Hochwasser-Regionen...

Nordrhein-Westfalen

Telearbeit bei der Stadtverwaltung

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201301

(LNP) In der letzten Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass die Telearbeit bisher positive Effekte hinterlassen habe. Dennoch wurde die Dienstvereinbarung...

Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Sofortprogramm Hochwasserhilfe

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201303

(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Finanzminister Jens Bullerjahn haben sich heute über ein Sofortprogramm zur Hochwasserhilfe verständigt. Es steht für Privatpersonen, Kommunen und Gewerbetreibende...

Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Deutliche Kritik der Anzuhörenden zu rot-grünem Gesetzentwurf – Ablehnung seitens Polizeigewerkschaften und Sachverständigen

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201304

(LNP) „Der heute angehörte rot-grüne Gesetzentwurf für einen Landespolizeibeauftragten unterscheidet sich kaum von dem Entwurf, der bereits vor drei Jahren im Ausschuss diskutiert wurde. Entsprechend...

Bayern

FREIE WÄHLER kritisieren Entscheidung gegen umfassenden Bahnausbau in der Region Augsburg / Pohl: Maßnahmen zum Bahnausbau in Schwaben wieder einmal vernachlässigt

Frank Baranowski6. Juni 2013

von Frank Baranowski6. Juni 201304

(LNP) Der Ausbau der Bahnstrecke im Landkreis Augsburg ist für eine angemessene Vertaktung des Schienenverkehrs unabdingbar – daran herrscht mittlerweile kein Zweifel mehr. Die Aufnahme...

Monat : Juni 2013

Heiderose Gläß: Eingetragene Lebenspartnerschaft mit Ehe gleichstellen / Sächsisches Recht an Bundesrecht anpassen

Hochwasser-Soforthilfen auch für Gewerbebetriebe / Hessel: „Wir helfen unserer Wirtschaft, wo wir nur können“

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