(LNP) Der CDU-Landratskandidat Marian Zachow hat sich dafür ausgesprochen, dass Kommunen und Kreis gemeinsam ein Projekt starten, um in möglichst vielen Städten und Gemeinden sogenannte...
(LNP) Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion hat die heutige Anhörung im Kommunalausschuss erneut die Schwächen des rot-grünen Stärkungspakts offenbart. „35 vermeintliche Gewinner-Kommunen haben vom Land bislang...
(LNP) Zschocke: Kompromisse und Akzeptanz werden durch frühzeitige Information und Mitwirkung erreicht, nicht durch technokratische Regelungswut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen halten nichts von den Forderungen...
(LNP) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat vor dem Hintergrund des beschlossenen „Endlagersuchgesetzes“ erneut die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke, Uranfabriken und sonstiger Atomanlagen gefordert. „Das...
(LNP) Mit Verwunderung hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, den für heute angesetzten Termin der Dienstwagen-Übergabe an Wirtschaftsminister Lies in Stöcken zur Kenntnis...
(LNP) „Und wieder keine Antworten“ habe die Ministerin Kühne-Hörmann in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst gegeben, beklagt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS...
(LNP) Zur gestern im Innenausschuss durchgeführten Anhörung von Experten zum Entwurf des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“, Drucksache 5/11912, der CDU- und FDP-Fraktion erklärt die...
(LNP) Als „vollkommen überflüssig“ hat der Wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Rolf Müller, die von der Opposition beantragte Sondersitzung des Ausschusses für...
(LNP) Als Reaktion auf die US-Spionageaffäre und die Forderungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten in diesem Zusammenhang hat die Fraktion DIE LINKE einen Dringlichen Antrag in den...
Gregor Beyer: Landesregierung muss dringend ihr Konzept zur Förderung von Industrie und Mittelstand neu justieren (LNP) Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Gregor...
(LNP) Mehr Geld in die Schiene investieren, weiter für einen guten Nahverkehr sorgen und mehr Güter aufs Gleis setzen – wie nachhaltige Mobilität für GRÜNE...