7 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer muss sich für eines seiner Gesichter entscheiden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201303

(LNP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer von der SPD angesichts der Zwischenbilanz des Feldversuches für Lang-LKW heute (17. Juli 2013) aufgefordert, dem grünen...

Sachsen

PDE: Das Ausspähen, die Spionage und die Tradition

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201305

(LNP) Das erste Opfer „jüngerer Zeitrechnung“ war kein geringerer als Jesus Christus, der vom Verräter Judas seinen Häschern ausgeliefert wurde. Traurig in jedem Fall –...

Nordrhein-Westfalen

Fachaufsichtsbeschwerde: Regierungspräsident hat bereits reagiert

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201305

(LNP) In der vergangenen Sitzung des Stadtrates am 11.Juli war eine Anfrage von Ratsfrau El Fassi der FREIEN WÄHLER, vom Oberbürgermeister auf die Tagesordnung gesetzt...

Thüringen

Leise: Lichtblick im Kampf gegen Werraversalzung

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel im Eilverfahren dem Düngemittelhersteller K+S zu untersagen Abwasser über eine neue Rohrleitung von der Produktion in Neuhof bei Heringen...

Nordrhein-Westfalen

Jetzt muss Minister Duin liefern und den regulären Handel stärken

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201306

(LNP) Nach vehementem Druck der Einzelhandelsverbände und auch der CDU-Mittelstandsvereinigung hat der Wirtschaftsminister Duin nun in Aussicht gestellt, dem ausufernden Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten mit einem...

Brandenburg

Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt: Landesregierung muss aktiv werden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201302

(LNP) Anlässlich des Hungerstreiks einiger Asylbewerber im Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt erklärt die Brandenburger Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock: „Eisenhüttenstadt ist...

Bayern

Hohe Waldbrandgefahr in Bayerns Wäldern

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201303

(LNP) Durch das sonnige und trockene Wetter der vergangenen Tage hat die Waldbrandgefahr in Bayern deutlich zugenommen. In weiten Teilen Bayerns weist der fünfstufige Gefahrenindex...

Niedersachsen

Christian Grascha: Bettensteuer nicht zum Stopfen klammer Kassen geeignet

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201302

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, unterstützt den Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertag (NIHK) bei seinem klaren Nein zur Bettensteuer. Der Erhebungsaufwand stehe in...

Bayern

GRUSS: Integration wurde zu lange vernachlässigt

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) Bayerns Integrationsbeauftragter Martin Neumeyer (CSU) hat ein eigenes bayerisches Integrationsgesetz gefordert. Diese Forderung erhebt die FDP bereits in ihrem Landtagswahlprogramm. Dazu erklärt die Generalsekretärin...

Bayern

„Politische Gschaftlhuberei“ im Fichtelgebirge / Männer-Bündelei unter Unions-Politikern verzögert überfälliges Sanierungskonzept für Kraftwerk Leupoldshammer

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201307

(LNP) Einen besonders schweren Fall von „politisch motivierter Gschaftlhuberei“ vermuten der umweltpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Dr. Christian Magerl, und seine Bayreuther Fraktionskollegin Ulrike Gote. In...

Bayern

MigrantInnen: Endlich Gesetz zur Integration in Arbeitsmarkt / Grüne fordern weitere Verbesserungen statt Verwässerung durch bürokratische Hürden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen die heutige Verabschiedung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung...

Tag : Juli 17, 2013

Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer muss sich für eines seiner Gesichter entscheiden

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GRUSS: Integration wurde zu lange vernachlässigt

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