Meyer: Mit Impfpflicht Masern besiegen
(LNP) Zur Bekämpfung der Masern hat sich der CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer für eine gesetzliche Impfpflicht in Niedersachsen ausgesprochen. „Es geht um das gesundheitliche Wohl der...
Tag : Juli 26, 2013
Hilbers: Keine Umschichtung des Solis in Schuldentilgungsfonds
(LNP) In der Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlages hat sich CDU-Fraktionsvize Reinhold Hilbers gegen die Forderung einiger rot-grüner Länderminister ausgesprochen, die Abgabe in einen...
Terminal 3 ist eine weitere Kampfansage von Fraport und der Landesregierung
(LNP) Zu den Planungen für das dritte Terminal am Frankfurter Flughafen erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Hans-Jörn Arp: Die GRÜNEN müssen endlich aufwachen
(LNP) Zur Sperrung der Rader Hochbrücke für LKW erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Hoffentlich begreifen die GRÜNEN endlich einmal, dass Straßen keine...
Dietmar Eifler: CDU lehnt Forderung nach generellem Überholverbot für LKW ab
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dietmar Eifler, hat Forderungen aus der SPD nach einem generellen Überholverbot für LKW in Ferienzeiten als überzogen zurückgewiesen. „Die Forderungen...
FDP-Verkehrsexperte GUMPPENBERG: Lastwagen-Populismus pur bei den Sozialdemokraten
(LNP) Die Forderung des bayerischen SPD-Vorsitzenden Florian Pronold nach einem generellen Überholverbot für Lkw in der Ferienzeit kommentiert Dietrich v. Gumppenberg, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion...
Die SPD-Fraktion begrüßt das Nutzungskonzept für das alte Kesselhaus in der neuen Bahnstadt. Der Denkmalschutz muss jetzt schnell handeln
(LNP) Dass eine vernünftige Nutzung für das alte Kesselhaus auf dem Gelände der „neuen Bahnstadt“ gefunden wurde, ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entwicklung des...
De Maizières Glaubwürdigkeitsproblem – GRÜNE: Strategisches Verhältnis zur Wahrheit ist eines sächsischen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl unwürdig
(LNP) Maicher: Wer die sächsischen Wählerinnen und Wähler im Bundestag repräsentieren will, sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. Der Bundesverteidigungsminister und sächsische CDU-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl...
Tack warnt vor unangemessenem Verhalten bei Sommerhitze
(LNP) In ganz Brandenburg kündigt sich ein hochsommerliches Wochenende an. Erwartet werden Temperaturen bis zu 38 Grad im Schatten. Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack appelliert an...
Timon Gremmels (SPD): Hahn heizt Koalitionsstreit an – Schwarz-Gelb unfähig zur Energiewende
(LNP) Die Ankündigung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Jörg-Uwe Hahn gegenüber der FAZ, das von der FDP geforderte Wiederanfahren des stillgelegten Kraftwerkblocks Staudinger I im schwarz-gelben Koalitionsausschuss...
Mietpreisbremse / Ellerbrock: NRW braucht Wohnungen und keine Zwangsquoten
(LNP) Mit einer Mietpreisbremse und einer Zwangsquote für den sozialen Wohnungsbau will SPD-Bauminister Groschek in den Wohnungsmarkt eingreifen. „Durch eine Mietpreisbremse wird keine einzige Wohnung...